Neue Jungwähler bei Hofburg-Wahl

Bei der Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl am 4. Dezember sind in Niederösterreich um 3.527 Personen mehr wahlberechtigt als beim ersten Wahlgang im Mai. Grund dafür ist eine Änderung des Stichtages für 16-Jährige.

Die Wiederholung der Stichwahl zwischen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer um das Amt des Bundespräsidenten findet am 4. Dezember statt. Dafür wurden die bestehenden Wählerverzeichnisse neu angelegt. Der Stichtag für 16-Jährige wurde von 27. September auf 4. Dezember verlegt. Beim Wahlgang am 4. Dezember sind somit alle Personen wahlberechtigt, die spätestens am 4. Dezember 2016 das 16. Lebensjahr vollendet haben.

Vorläufiges Ergebnis am Montagabend

Die Landeswahlbehörde rechnet mit einem vorläufigen Ergebnis am Sonntagabend, teilte der Präsident des Niederösterreichischen Landtags, Hans Penz, in seiner Funktion als Leiter der Landeswahlbehörde mit. Die Wahlkarten werden allerdings erst am Montag ab 9.00 Uhr in den Bezirkswahlbehörden ausgezählt. Ein vorläufiges Ergebnis inklusive Wahlkarten dürfte es somit erst am Montagabend geben.

Auf das endgültige Wahlergebnis müssen die Wählerinnen und Wähler noch länger, bis 7. Dezember, warten. „Wir werden am 6. Dezember von den Bezirkswahlbehörden die Akten bekommen und überprüfen. Am Mittwoch, dem 7. Dezember, werden wir nach einer Sitzung der Landeswahlbehörde dann das endgültige Ergebnis verkünden können“, so Penz. Er kündigte zudem an, dass die Gemeinden pro Stimmberechtigtem einen Kostenersatz von 3,27 Euro für alle Wahlgänge erhalten werden.

Neue Kuverts für Briefwahl

Die geplante Stichwahl im Oktober war verschoben worden, weil der Kleber der Wahlkarten wegen eines Produktionsfehler nicht richtig gehalten hatte. Für die Wahl am 4. Dezember kommen nun neue braune Kuverts zum Einsatz, deren Klebelaschen keine Probleme machen sollen. "Das Überkuvert muss zugeklebt werden, die Wahlkarte muss spätestens bis 4. Dezember um 17.00 Uhr bei der Bezirkswahlbehörde eintreffen“, so Penz. Wahlkarten können schriftlich bis zum 30. November beantragt werden.

Insgesamt sind bei der Wahl am 4. Dezember in Niederösterreich 1.287.203 Personen wahlberechtigt. Beim ersten Wahlgang lag die Wahlbeteiligung im Bundesland bei 79,24 Prozent und damit über dem österreichischen Durchschnitt von 72,65 Prozent. Am 4. Dezember sind in 573 niederösterreichischen Gemeinden 2.661 Wahllokale geöffnet und rund 25.000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer im Einsatz.

Links:

• Landtagspräsident will BP-Wahl durch Bundesversammlung (noe.ORF.at; 20.9.2016)
• Hofburg-Stichwahl wird wiederholt (noe.ORF.at; 12.09.2016)