„Aktion Scharf“ bei Wiener Neustädter Taxis

Die Stadt Wiener Neustadt hat in den vergangenen Wochen verstärkt Kontrollen gegen Taxiunternehmen durchgeführt. Alle in der Stadt für Taxis zuständigen Behörden haben bei den Überprüfungen zusammengearbeitet.

In Wiener Neustadt sind 50 Taxiunternehmen mit 170 Fahrzeugen tätig. Sie sind in der Stadt und in der Umgebung unterwegs. Weil es aus der Bevölkerung immer wieder Beschwerden gab, initiierte Bürgermeister Klaus Schneeberger (ÖVP) verstärkte Kontrollen. Im November und Dezember wurden 40 Fahrzeuge in Hinblick auf Abgaben- und Sozialbetrug, Einhaltung der Niederösterreichischen Taxi-Betriebsordnung sowie der Konzessionsgrundlagen überprüft.

Dabei stellten die Ermittler in einigen Fällen fest, dass etwa die Sozialversicherung nicht angemeldet war. Zudem wurden mehrere Verstöße gegen das Arbeits- und Arbeitslosengesetz und Mängel an den Autos festgestellt. Neben dem Magistrat der Stadt Wiener Neustadt, dem Finanzamt und der Finanzpolizei waren an der „Aktion Scharf“ auch die Polizei, das Arbeitsmarktservice (AMS) und das Arbeitsinspektorat beteiligt.

Weitere Kontrollen im kommenden Jahr

Der Taxi-Sprecher der Stadt Wiener Neustadt, Günter Pürzl, begrüßt die Aktion. „Nur so können wir den Fahrgästen hohe Servicequalität bieten. Ich appeliere an alle Taxler, sich an die gesetzlichen Vorgaben zu halten“, erklärte Pürzl in einer Aussendung.

Da die Ermittler neben zahlreichen positiven Ergebnissen auch viele Übertretungen feststellten, werden diese nun weiterverfolgt. Die Kontrollen sollen daher im kommenden Jahr weitergeführt werden. Taxis sind in Wiener Neustadt seit dem Jahr 2015 an dem polizeilichen Kennzeichen „TX“, Mietwagen an „MW“ zu erkennen.

Links:

• Zwei Bezirke setzen auf Sammeltaxis (noe.ORF.at; 13.4.2014)
• Wiener Neustadt