SPÖ zurück im Gemeinderat in Lanzenkirchen
Die acht SPÖ-Mandatare hatten am Freitag, 9. Dezember, ihren geschlossenen Rücktritt aus dem Gemeinderat in Lanzenkirchen bekannt gegeben. Ab dem darauffolgenden Montag lief eine fünftägige Entscheidungsfrist, in der die Entscheidung revidiert werden konnte - was nun auch passiert ist. Obwohl der Bürgermeister in keiner Weise einsichtig sei, wolle man die Arbeit für die Gemeinde wieder aufnehmen, sagt die Obfrau der SPÖ Lanzenkirchen, Cornelia Koger. Immerhin hätten 37 Prozent der Bürger bei der letzten Gemeinderatswahl für die SPÖ gestimmt, man wolle die Bürger nicht enttäuschen.
Unstimmigkeiten mit Bürgermeister
Die SPÖ wirft dem ÖVP-Bürgermeister vor, dass kaum Zahlen, Daten oder Fakten bekannt gegeben würden, sondern man vor vollendete Tatsachen gestellt werde. Die Mitarbeit im Gemeinderat will man aber trotzdem nicht verweigern. Als Kritikpunkt war in einem Schreiben nach dem Rücktritt die Vorgehensweise beim Projekt für den neuen Hauptplatz genannt worden, laut Koger wird seitens der Gemeinde zu viel Geld dafür ausgegeben. Für den nun revidierten Rücktritt aus dem Gemeinderat seien der SPÖ-Obfrau zufolge jedoch letztlich die Worte des Bürgermeisters bei der letzten Gemeinderatssitzung - „Hören wir auf zu diskutieren und stimmen wir ab“ - ausschlaggebend gewesen.
Bürgermeister Bernhard Karnthaler bestätigte gegenüber noe.ORF.at am Dienstag den Rücktritt vom Rücktritt der SPÖ-Mandatare und zeigte sich froh über diese Entscheidung. Für das nächste Jahr wünsche er sich eine bessere Zusammenarbeit. Das Bummerl, an dem Tohuwabohu in der SPÖ Lanzenkirchen schuld zu sein, wolle er sich allerdings nicht umhängen lassen, so Karnthaler. Zu den Vorwürfen der SPÖ hatte sich Karnthaler zunächst gegenüber noe.ORF.at folgendermaßen geäußert: „Erstens habe ich das bei der Gemeinderatssitzung nicht gesagt und zweitens ist die SPÖ in allen Entscheidungen über Arbeitskreise eingebunden.“
Gemeinderat trotz SPÖ-Rücktritt beschlussfähig
Bei der Gemeinderatswahl am 25. Jänner 2015 in Lanzenkirchen war die ÖVP auf 54,0 Prozent der Stimmen gekommen, die SPÖ auf 36,7 Prozent und die FPÖ auf 9,3 Prozent. Demnach entfielen 13 Mandate auf die ÖVP, acht auf die SPÖ und zwei auf die FPÖ. Der Gemeinderat war auch nach dem Rücktritt der SPÖ-Mandatare mit den 15 Mandataren von ÖVP und FPÖ weiterhin beschlussfähig, so Bürgermeister Karnthaler.
Links:
- SPÖ in Lanzenkirchen zurückgetreten (noe.ORF.at; 12.12.2016)
- SPÖ Lanzenkirchen
- ÖVP Lanzenkirchen
- Marktgemeinde Lanzenkirchen