St. Pölten: Streit um Baugenehmigung für METRO
Bei dem Streit geht es um die Flächenwidmung. Das Areal im Gewerbegebiet von St. Pölten, wo der neue METRO-Großmarkt entstehen soll, ist derzeit als „Bauland Industriegebiet“ gewidmet. Nach Ansicht des Landes hätte vor Erteilung der Baugenehmigung eine Umwidmung auf „Bauland Betriebsgebiet“ erfolgen müssen, was allerdings nicht geschah.
„Wir mussten unserer Pflicht als Aufsichtsbehörde nachkommen und die Baugenehmigung für nichtig erklären, weil zum Zeitpunkt der Erteilung der Baugenehmigung die bestehende Flächenwidmung den gesetzlichen Vorgaben nicht entsprochen hat und auch jetzt nicht entspricht“, sagte Baulandesrat Tillmann Fuchs (parteifrei) gegenüber noe.ORF.at.
Schlagabtausch zwischen Stadt und Land
In der Stadt St. Pölten sieht man das ganz anders. „Die Rechtsansicht des Landes ist falsch und widerspricht den Entscheidungen der Höchstgerichte sowie der Literatur. Großhändler wie METRO sind in der Kette zur Versorgung der Bevölkerung mit Waren und Dienstleistungen des täglichen Bedarfes wesentliche Glieder. Als solche dürfen sie in allen Arten des Baulandes angesiedelt werden. Das Baugrundstück ist als Bauland gewidmet, daher ist der Betrieb dort zulässig“, hieß es in einer Stellungnahme.
Josef Vorlaufer
METRO bezeichnete beim Spatenstich den neuen Großmarkt in St. Pölten als „internationales Leuchtturmprojekt“
Bei dem geplanten METRO-Großmarkt mit 8.500 Quadratmetern Verkaufsfläche soll es sich um den ersten „Nullenergie-Großmarkt in Holzbauweise“ handeln. Beim Spatenstich im September 2016 hatte man sich noch zuversichtlich gezeigt, diesen bereits im Mai 2017 eröffnen zu können. Dieser Zeitplan wird nun aber wohl nicht halten. Seitens der Stadt werde man jedenfalls „alle Rechtsmittel ergreifen und sämtliche Instanzen ausnutzen“, hieß es in der Stellungnahme: „Das Land Niederösterreich beschädigt mit dem Vorgehen den Wirtschaftsstandort St. Pölten und Niederösterreich erheblich und erschüttert auf jeden Fall das Vertrauen in die Behörden“.
Auch Landesrat Fuchs zeigte sich an einer raschen Lösung interessiert. „Wir werden alles daran setzen, um die Folgen für den Bauwerber dieser Fehlentscheidung des Magistrats der Stadt St. Pölten so gering wie möglich zu halten“, so Fuchs. Er rechnet damit, dass nach erfolgter Umwidmung im März wieder mit den Bauarbeiten begonnen werden kann.