SPÖ-GVV: Klare Kampfansage an FPÖ

Mit einer deutlichen Kampfansage an die FPÖ schwor Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) Donnerstagabend beim Neujahrstreffen des SPÖ-Gemeindevertreterverbandes in Krems die Bürgermeister auf die kommenden Wahlen ein.

Kern stellte dabei auf Bundesebene den sozialdemokratischen Führungsanspruch und wünschte sich stabile Verhältnisse. Dazu müsste die Sozialdemokratie aber die Kraft der Veränderung sein, so der Bundeskanzler am Donnerstagabend.

„Wir führen diese Auseinandersetzung jetzt neu, wir definieren unseren Auftrag neu, wir nehmen die Veränderung an, weil wir diesen Führungsanspruch stellen wollen und, weil wir dieses Land und den Schlüssel zum Bundeskanzleramt nicht den Blauen überlassen werden“, sagte Kern in seiner Rede.

„Mehr sozialdemokratisch gestalten“

Wie erfolgreich sozialdemokratische Politik sein kann, zeige sich an den Wahlerfolgen in St. Pölten und Krems, so der SPÖ-Landesparteivorsitzende Matthias Stadler. Laut ihm beginnt ein bundesweiter Erfolg aber an der Basis, er forderte daher: „Mehr sozialdemokratisch zu gestalten, und das vor allem in Kommunen, in Städten und Gemeinden zu zeigen“.

Auch der Präsident des SPÖ-Gemeindevertreterverbandes Rupert Dworak schwor die Bürgermeister auf die kommenden Wahlen ein. „Wenn wir mit ihm die Wahlen auf Bundesebene gewinnen wollen, braucht er auch die Unterstützung von uns, damit wir 2018 mit Christian Kern diesen erfolgreichen Weg weitergehen können“, so Dworak.

Links:

• SPÖ tritt für Wahlrechtsreform ein (noe.ORF.at; 8.9.2016)
• Arbeitsmarkt: SPÖ fordert Vollbeschäftigung (noe.ORF.at; 12.1.2016)
• SPÖ-GVV Niederösterreich