Kein „vorgezogener Wahltag“ in Niederösterreich

Am Sonntag wird in Graz der Gemeinderat neu gewählt. In der Steiermark gibt es den „vorgezogenen Wahltag“, das ist ein zusätzlicher Wahltag vor der Wahl. In Niederösterreich wurde darüber diskutiert, vorläufig wird es ihn nicht geben.

Den „vorgezogenen Wahltag“ gibt es in der Steiermark, in Kärnten und im Burgenland. In Niederösterreich, wo der zusätzliche Wahltag lang vor allen anderen Bundesländern im Jahr 1992 eingeführt worden ist, gibt es ihn jetzt aber nicht mehr.

Mit der Einführung der Briefwahl im Jahr 2007 wurde er abgeschafft. Die Diskussion sei obsolet, solange die Bundesregierung an einer Wahlrechtsreform für ganz Österreich arbeite, sagte ÖVP-Klubobmann Klaus Schneeberger. Nach der Einführung der Briefwahl sei die Zahl der Wähler am Vorwahltag drastisch zurückgegangen, deshalb habe man ihn abgeschafft.

Zudem sei mit der Briefwahl dieser Serviceaspekt erfüllt, so Schneeberger. Auch die Gemeindevertreter haben keine Freude damit, denn der zusätzliche Wahltag würde auch wieder zusätzliche Kosten verursachen, heißt es beim Gemeindebund.