Kern: „Familienbeihilfe muss geändert werden“

In der Debatte um geplante Änderungen der Familienbeihilfe hat am Mittwoch Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) Stellung genommen. Das Problem müsse auf europäischer Ebene gelöst werden, sagte er bei einem Betriebsbesuch.

Der Bundeskanzler besuchte am Mittwoch die Firma F/List in Thomasberg (Bezirk Neunkirchen). Das Traditionsunternehmen erzeugt unter anderem Innenausstattungen für Flugzeuge und Kreuzfahrtschiffe. Kern sprach von einem Vorzeigebetrieb, der sich durch große Ausbaupläne auszeichne. Das wiederum schaffe auch die Möglichkeit für neue Arbeitsplätze und genau das sei ja eines der wichtigsten Ziele der Bundesregierung.

Kern nahm auch zur Diskussion über die geplanten Änderungen bei der Familienbeihilfe für Kinder, die im Ausland leben, Stellung. Zuletzt hatte die designierte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) bei der derzeitigen Regelung von einem „Systemfehler“ gesprochen, weil dadurch immer mehr Geld ins Ausland fließe - mehr dazu in „Systemfehler“ bei Familienbeihilfe (noe.ORF.at; 20.2.2017).

„Es muss eine europaweite Lösung geben“

Gegenüber noe.ORF.at betonte der Bundeskanzler, dass es in dieser Frage Handlungsbedarf gebe. „Das ist ein Thema, das man lösen muss - das ist ganz klar. Es muss uns allerdings bewusst sein, dass es ein europäisches Thema ist. Wir sind uns einig im Grundsatz, dass wir das wollen, aber wie man das macht ist natürlich noch ein gewisser Schritt. Für uns ist es wichtig, dass wir nicht Überschriften produzieren, sondern Lösungen. Da müssen wir uns auch mit der europäischen Kommission ins Einvernehmen setzen. Ich bin aber optimistisch, dass uns das gelingen wird“, so Kern.