Brandstetter: Aus für Massengefängnisse

Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) kündigt das Ende von Massengefängnissen an. So würden Experten der Donau Universität Krems derzeit ausloten, wie die Justizanstalten der Zukunft aussehen könnten.

In unmittelbarer Nähe zur Donau Uni in Krems befindet sich die Justizanstalt Stein mit mehr als 800 Insassen. Haftanstalten dieser Größenordnung soll es in Zukunft nicht mehr geben, kündigt der Minister an: „Es ist klar, dass es nach allen internationalen Studien und Expertenmeinungen, die ich teile, in Zukunft nicht mehr so große Anstalten geben darf“, so Brandstetter.

Zukunft bestehender Massengefängnisse offen

Das Konzept, das derzeit entwickelt werde, orientiere sich an internationalen Größenordnungen, „und da gibt es eine Obergrenze von etwa 400 Insassen“, so Brandstetter. Die Justizanstalt Stein wäre somit um das Doppelte zu groß. Was mit Stein oder vergleichbaren Haftanstalten wie Garsten oder Graz-Karlau passieren würde, wollte der Minister vorerst nicht sagen.

Fix scheint aber, dass keine neuen Haftanstalten in dieser Größenordnung mehr gebaut werden. „Sollte eine Justizanstalt von der Größenordnung wie die Justizanstalt Stein eines Tages ersetzt werden können, dann mit Sicherheit durch zwei kleinere Einheiten, aber mit Sicherheit nicht durch eine gleich große.“ Abgesehen von den Justizanstalten, die mit Landesgerichten verbunden sind, gibt es in Niederösterreich sechs Strafvollzugsanstalten.

Links:

• „Kletterer“ löste Alarm in Gefängnis aus (noe.ORF.at; 9.3.2017)
• Hirtenberg: Vorwürfe nach Tod eines Häftlings (noe.ORF.at; 22.2.2017)