Kritik an zu teuren Bahnkreuzungen

Die Kosten für die Errichtung von Eisenbahnkreuzungen durch die ÖBB sind zu hoch. Darauf wies heute das Land hin. Deshalb wurden Preisvergleiche gemacht - es zeigte sich, dass die Kreuzungen auch billiger errichtet werden können.

In Niederösterreich gibt es mehr als 1.000 Eisenbahnkreuzungen auf Gemeindestraßen. Die Kosten für ihre Errichtung müssen laut Eisenbahnkreuzungsverordnung zwischen dem Eisenbahnunternehmen und dem Straßenerhalter, also der betroffenen Gemeinde, aufgeteilt werden. Seitens des Landes will nun man für die Gemeinden eine Kostenersparnis erzielen und hat die Landesbahn NÖVOG (Niederösterreichische Verkehrsorganisation) beauftragt, eigene Kalkulationen anzustellen.

105 Millionen Euro Ersparnis möglich

Die Ergebnisse dazu liegen nun vor. Als ein konkretes Beispiel wurde die Errichtung der Erlauftal-Bahnkreuzung durchgerechnet. Demnach komme man auf Kosten von 249.000 Euro, bei den ÖBB käme derselbe Bau um 35 Prozent teurer.

„Es kann nicht so sein, dass uns die Österreichischen Bundesbahnen hier Zahlen nennen, die wir zu schlucken haben, wir wollen eben ganz konkret, dass sparsam, effizient und wirtschaftlich gebaut wird und, dass nach den Zahlen die wir haben, dann auch die Mittel eingesetzt werden“, sagte Landesrat Karl Wilfing (ÖVP).

„Seit 2012 wurden rund 50 ÖBB-Eisenbahnkreuzungen sowie 45 NÖVOG-Eisenbahnkreuzungen technisch umgerüstet. Wenn wir die 750 ÖBB-Eisenbahnkreuzungen und die mögliche kostengünstigere Umsetzung berücksichtigen, dann würden sich die Gemeinden bzw. die Steuerzahler mindestens 105 Millionen Euro sparen“, ergänzte Wilfing.

Riedl: „Kosten für Umrüstung sind ruinös“

Bei den zukünftigen Projekten will man von Beginn an eine Parteienstellung, verlangt der Präsident des österreichischen Gemeindebundes, Alfred Riedl (ÖVP). „Wenn wir für die Straßenlast in unseren Gemeindestraßen eine Beitrag leisten, dann wollen wir eine Kostendeckelung“, präzisierte Riedl seine Forderung. Außerdem wolle man mehr Transparenz bei der Kostenkalkulation. Denn die Aufrüstung von Bahnkreuzungen sei „für viele Gemeinden ruinös“.

Von den ÖBB heißt es, man müsse sich die verschiedenen Bestandteile der Kalkulation genau ansehen. So würden sich für die ÖBB verschiedene Kosten anders darstellen als bei der NÖVOG, etwa bei Grabungsarbeiten oder Leitungsverlegungen. Man sei gesprächsbereit für jede Form der Zusammenarbeit und stehe dem Land auch für einen exakten Kostenvergleich zur Verfügung.

Links:

• Sechs Millionen für Bahnübergänge in Traismauer (noe.ORF.at; 14.2.2017)
• Teure Bahnübergänge für Gemeinden (noe.ORF.at; 14.11.2016)