Diskussion über Rauchverbot in Gefängniszelle

Sollen Häftlinge nicht mehr rauchen dürfen? Eine Frage, die für Zündstoff sorgt. Die Justiz will ein mögliches Rauchverbot in Gefängnissen prüfen, die Justizwachegewerkschaft befürchtet hingegen einen Aufstand der Häftlinge.

Häftlinge dürfen schon jetzt nicht uneingeschränkt rauchen, wie sich bei einem Lokalaugenschein von noe.ORF.at in der Justizanstalt Stein, einem Stadtteil von Krems zeigt. Bis zu 800 Insassen verbüßen hier meist langjährige Haftstrafen. Drei Häftlinge, die gemeinsam in einer Zelle untergebracht sind, sind damit einverstanden, dass in ihrem Haftraum geraucht wird. „In Hafträumen ist das Rauchen erlaubt“, erklärt der stellvertretende Anstaltsleiter der Justizanstalt Stein, Johann Deißenberger.

Insassen können Raucherzelle ablehnen

Allerdings: „Wenn ein Insasse zu uns kommt, wird er gefragt, ob er Raucher oder Nichtraucher ist. Ist er Nichtraucher und will nicht mit einem Raucher untergebracht werden, wird dem Rechnung getragen“, so Deißenberger. In den Betrieben der Justizanstalt gilt hingegen Rauchverbot, allerdings gibt es wie zum Beispiel auf Flughäfen oder in Bahnhöfen Raucherzonen. Ein entsprechendes Konzept ist seit dem Jahr 2008 in Kraft. Es soll sowohl Bedienstete als auch Insassen schützen.

Die Leiterin der Drogenambulanz der Medizinischen Universität Wien hatte sich am Mittwoch im Ö1-Morgenjournal für ein generelles Rauchverbot in Gefängnissen ausgesprochen. Dass es auch im Ministerium entsprechende Absichten gibt, bestätigt Justizminister Wolfgang Brandstetter: „Die Generaldirektion für den Strafvollzug verfolgt ein Projekt im Sinne eines verbesserten Nichtraucherschutzes sowohl für die Bediensteten als auch für die Insassen.“

Ministerium will Vorschlag noch 2017 prüfen

Spruchreif sei vorerst aber nichts, so der Minister: „Es macht sicher Sinn, sich wissenschaftlich damit zu beschäftigen, aber wir haben wichtigere Probleme im Strafvollzug und die haben jetzt Vorrang.“ Darüber hinaus sorgt der Vorschlag bei der Justizwachegewerkschaft allerdings für Empörung, sie befürchtet sogar eine Revolte unter Häftlingen.

In der Justizanstalt Stein weist man diese Befürchtung zurück und verweist darauf, dass es sich beim Rauchverbot derzeit nur um einen Vorschlag handelt. „Ich kann es mir nicht vorstellen, dass das von heute auf morgen so rasch gehen wird, dass man sagt, in den Gefängnissen wird generell nicht geraucht. Dazu bedarf es sicher Überlegungen und sukzessiver Verbesserungen“, sagt Deißenberger. Das Ministerium will den Vorschlag im Laufe des Jahres prüfen. Bis dahin bleibt Häftlingen zumindest die Freiheit, zur Zigarette zu greifen.