Betrug auf BH Tulln erst nach Jahren aufgeflogen
Der Verdächtige dürfte sehr geschickt gewesen sein, weswegen sein Vorgehen auf der Bezirkshauptmannschaft (BH) Tulln jahrelang unbemerkt blieb. Erst vor etwa zwei Wochen fiel der Betrug durch Zufall auf. Konkret soll der Mann bei Einzahlungsbestätigungen für das Ausstellen von Aufenthaltskarten getrickst haben. So konnte er offenbar jahrelang einen Teil der Gebühren selbst einstecken.
Bei den Aufenthaltskarten handelt es sich um Ausweise für all jene Ausländer, die in Österreich einen Aufenthaltstitel bzw. Niederlassungsbewilligung haben, weil sie hier arbeiten oder studieren. Dabei handelt es sich nicht um Asylwerber. Die Aufenthaltstitel sollen von dem Mann auch nicht fälschlich verteilt oder gar unrechtmäßig verkauft worden sein, betont Leopold Grünner, Leiter der Innenrevision beim Land Niederösterreich, der nun mit der Aufarbeitung des Falls betraut ist. „Wesentlich ist, dass der Bedienstete bei einem Teil der Betroffenen die Gebühren eingestreift hat. Die Aufenthaltstitel sind rechtlich in Ordnung. Die betroffenen Fremden sind von den Malversationen nicht berührt“, so Grünner.
Tausende Akten müssen untersucht werden
Der Fall kam kurz nach Ostern durch Zufall ans Licht, weil eine andere Mitarbeiterin der BH Tulln einen Akt gesucht hatte und auf den Betrug aufmerksam wurde. Der Fall wurde bei der Staatsanwaltschaft St. Pölten angezeigt. Diese bestätigt ein entsprechendes Verfahren. Der Mitarbeiter wurde mittlerweile von seiner Tätigkeit abgezogen, allerdings nicht vom Dienst freigestellt. Weil er Beamter sei und so weiterhin Geld bekäme, wolle man ihn nicht „belohnen“, sagt Grünner, sondern er solle weiterhin eine Dienstleistung erbringen. Mit finanzielle Gebahrung habe er aber selbstverständlich nichts mehr zu tun.
Wie hoch der Schaden ist, lässt sich derzeit noch nicht abschätzen. Der Mann soll seit fast zehn Jahren auf der BH Tulln tätig sein. Wegen der langen Zeit müssen nun etwa 4.000 Akten untersucht werden. Die Betrugsfälle dürften sich laut Grünner vor allem in den letzten Jahren gehäuft haben, man gehe bedauerlicherweise von einem „sehr hohen Geldbetrag aus“. Alleine in diesem Jahr soll ein Schaden von etwa 6.000 Euro entstanden sein.
Kontrollsysteme sollen ausgebaut werden
Dass das Vorgehen des Mannes jahrelang unbemerkt blieb, begründet man bei der Innenrevision des Landes mit der „entsprechenden Akribie“, mit der der Mann vorgangen sein soll. Es gäbe zwar Kontrollsysteme, in diesem Fall sei es jedoch schwer gewesen, auf den Betrug aufmerksam zu werden. Das Problem sei, dass sich die Kontrollen „vordringlich auf inhaltliche Unrichtigkeiten beziehen und nicht auf sogenannte Einzahlungsbestätigungsnummern“, erklärt Grünner. Dennoch wolle man nun Konsequenzen ziehen und überprüfen, ob die internen Kontrollsysteme auf den Bezirkshauptmannschaften ausgebaut gehören. Gemeinsam mit der IT-Abteilung werde man versuchen „entsprechende zusätzliche Prüfroutinen einzubauen“, sagte Grünner.