Übereinkommen zwischen ÖVP und SPÖ aufrecht

Das Arbeitsübereinkommen zwischen ÖVP und SPÖ soll wie bisher fortgesetzt werden. Dafür sprechen sich sowohl Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) als auch der designierte SPÖ-Landesparteichef Franz Schnabl aus.

Mikl-Leitner und Schnabl trafen am Freitag beim 70-Jahr-Jubiläum des SPÖ-Gemeindevertreterverbandes am St. Pöltner Europaplatz erstmals offiziell aufeinander. Beide betonten dabei die Bereitschaft zur Zusammenarbeit.

Mikl-Leitner: „Persönliches Anliegen“

„Das ist für mich kein Schlagwort, sondern ist mir ein persönliches Anliegen“, so Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, die bereits in ihrer Regierungserklärung gesagt hatte, dass sie mit allen Parteien zusammenarbeiten will. „In den letzten Jahren hat die Zusammenarbeit auf Regierungsebene mit meinen Kolleginnen und Kollegen sehr gut funktioniert und ich hoffe, dass diese Zusammenarbeit weiterhin perfekt funktioniert so wie bisher.“

Schnabl: Austausch von Argumenten „mit Respekt“

Verträge seien einzuhalten, sagt der designierte Landesparteivorsitzende der SPÖ, Franz Schnabl. Er möchte einen sachlichen Austausch von Argumenten: „Wenn wir vorher unfreundlich sind, dann kann es nachher keine fruchtvolle Zusammenarbeit geben. Daher: Hart in der Sache, streiten mit dem Austausch von Argumenten ‚Ja‘, aber mit Respekt und auch in Anerkennung, dass es andere Meinungen gibt.“

Sowohl für Mikl-Leitner als auch für Schnabl sei das Arbeitsübereinkommen, das ÖVP und SPÖ nach der Landtagswahl 2013 abgeschlossen haben, somit aufrecht.

Links:

• Startschuss für „rotes Haus“ am Europaplatz (noe.ORF.at; 5.5.2017)
• Schnabl: „Die Karten sind neu gemischt“ (noe.ORF.at; 28.4.2017)
• Mikl-Leitner kündigt Sicherheitspakt an (noe.ORF.at; 20.4.2017)