„Entscheidung, die zu respektieren ist“

Der Rücktritt von Vizekanzler und Parteiobmann Reinhold Mitterlehner (ÖVP) sei eine persönliche Entscheidung, „die zu respektieren ist“, sagt Landeshauptfrau Mikl-Leitner (ÖVP). In der Nachfolgefrage verweist sie auf die Gremien.

Der scheidende Bundesparteiobmann und Vizekanzler habe „die ÖVP in schwierigen und durch herausfordernde Zeiten geführt, wofür ihm großer Dank gebührt“, sagte Johanna Mikl-Leitner am Rande eines Arbeitsgespräches mit drei EU-Kommissaren in Brüssel. „Wir haben in der Sache in den unterschiedlichsten Funktionen immer gut zusammengearbeitet“, sagte sie weiter.

„Mitterlehner hat selbst gesagt, dass sein Rücktritt die Konsequenz daraus ist, wenn in einer Regierungsarbeit der permanente Streit im Mittelpunkt steht. Und er hat in seiner Begründung ausgeführt, dass sich die SPÖ seit Wochen im Wahlkampf-Modus befindet, was die inhaltliche Arbeit für Österreich massiv belastet hat“, wurde die Landeshauptfrau in einer Aussendung der niederösterreichischen Volkspartei zitiert.

„Intern rasch Klarheit schaffen“

Weiter sagte Mikl-Leitner: „Nur dort, wo zusammengearbeitet wird, funktioniert auch die Regierungsarbeit“. Im Gespräch mit noe.ORF.at wollte sie sich auf Personalspekulationen nicht einlassen und verwies in der Frage der Nachfolge Mitterlehners auf die „Gremien, die nun entscheiden werden.“ Laut Mikl-Leitner gelte es nun, „intern rasch Klarheit zu schaffen, damit es für Österreich und die Volkspartei erfolgreich weitergehen kann.“

Nach tagelangen Scharmützeln zog Bundesparteiobmann und Vizekanzler Mitterlehner am Mittwoch persönliche Konsequenzen. In einer überraschend angekündigten „persönlichen Erklärung“ in der ÖVP-Zentrale gab er zu Mittag seinen Rücktritt bekannt. Das betrifft sowohl den Parteivorsitz als auch seine Regierungsämter - mehr dazu in news.ORF.at.