Mikl-Leitner über den neuen ÖVP-Chef Kurz

Der ÖVP-Parteivorstand hat in einer Sitzung am Sonntag Sebastian Kurz einstimmig zum neuen Obmann designiert. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner sagte, es war an der Zeit, ihn mit Entscheidungsmöglichkeiten auszustatten.

Auch die Bedingungen, die der Außenminister für die Übernahme der Obmannschaft schon im Vorfeld gestellt hatte, und ihm unter anderem mehr Spielraum bei der Kandidatenauswahl zusichern, wurden wie angekündigt akzeptiert - mehr dazu in Kurz übernimmt Ruder in ÖVP.

Kurz trat nach der über dreistündigen Sitzung des Bundesparteivorstandes in der Politischen Akademie der Volkspartei kurz nach 19.30 Uhr alleine vor die zahlreichen Medienvertreter. Nachdem Landesparteichefs und Bündeobleute bereits vor den Gremien ihre Unterstützung für Kurz und seine Forderungen zugesagt hatten, wurde dies auch im Vorstand abgesegnet. Die ÖVP soll demnach bei der nächsten Wahl als „Liste Sebastian Kurz - die neue Volkspartei“ antreten.

Die von Kurz geforderten Statutenänderungen wurden nach Angaben des neuen Parteichefs akzeptiert. „Es gibt nun klare personelle Entscheidungskompetenzen für den Bundesparteiobmann“, sagte Kurz in der Pressekonferenz nach dem Vorstand. Vizekanzler hat die ÖVP noch keinen nominiert.

Der ÖVP-Bundesparteivorstand war am Sonntag um 16.00 Uhr in der Politischen Akademie in Wien-Meidling zusammengetroffen, um Sebastian Kurz zum neuen Obmann zu küren. Bei ihrem Eintreffen bekräftigten einige Vorstandsmitglieder noch ihre Unterstützung für den derzeitigen JVP-Obmann und seine Bedingungen. In einer Sitzungspause gegen 18.30 Uhr gab Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, die auch Landesobfrau der ÖVP Niederösterreich ist, noe.ORF.at ein kurzes Interview.

noe.ORF.at: Welches Ergebnis hat diese Sitzung gebracht?

Johanna Mikl-Leitner: Wir befinden uns mitten im Generationenwechsel, in Niederösterreich hat gerade ein Generationenwechsel vorbildlich stattgefunden, jetzt momentan auf bundespolitischer Ebene, wo Sebastian Kurz zum neuen Bundesparteiobmann gekürt werden soll. Hier ist es vor allem auch an der Zeit, dass er mit Möglichkeiten ausgestattet wird, so wie wir in den Ländern. Das heißt, dass er sich sein Team zusammenstellen kann, und dass er vor allem auch inhaltlich die Dinge vorgeben kann.

noe.ORF.at: Wurden alle seine sieben Forderungen erfüllt?

Mikl-Leitner: Es ist eine sehr positive, konstruktive Diskussion, eine sehr gute Sitzung, wo er von allen die Unterstützung bekommt.

noe.ORF.at: Wird er auch größere und bessere Durchgriffsrechte bekommen – auch auf die Länder?

Mikl-Leitner: Es geht einfach darum, ihm Möglichkeiten zu geben, sein Team zusammenzustellen als auch die inhaltliche Positionierung vorzugeben, genauso wie wir das in den Ländern tun. Das heißt Möglichkeiten, wie ich in der Funktion als Landeshauptfrau und er natürlich in seiner Funktion als Bundesparteiobmann.

Hier geht es um ein enges, gemeinsames Miteinander, um eine enge Kooperation. Ich kenne beide Ebenen, als Ministerin sowohl die bundespolitische Ebene und natürlich auch die landespolitische Ebene. Da erwarte ich von jedem in seiner Funktion, das Beste zu geben, um das Beste für die Menschen zu erreichen, vor allem im gemeinsamen Miteinander.

Links:

• Mikl-Leitner: „Entscheidungsfreiheit für Kurz“ (noe.ORF.at; 12.5.2017)
• „Entscheidung, die zu respektieren ist“ (noe.ORF.at; 10.5.2017)
• ÖVP