ÖVP-Bürgermeister unterstützen Sebastian Kurz
Der Mödlinger Bürgermeister Hans Stefan Hintner hat Vertrauen in den neuen ÖVP-Bundesparteiobmann Kurz: „Er ist trotz seiner 30 Jahre ein ausgereifter Politiker, der es nicht nur intellektuell kann, sondern Österreich auch mit dem Herzen erobert hat. Ich denke, dass so eine junge, frische Kraft der ÖVP sehr gut tut und auch die neuen Wege, die bestritten werden. Wir wissen, dass wir mit den alten keine Meter gemacht haben und dass die alten Strukturen eher zu Verlusten und zu Stillstand geführt haben.“
Steindl: „Normal, dass sich Chef Team aussucht“
Das von Kurz geforderte Durchgriffsrecht für die Listenerstellung finden die Bürgermeister nicht ungewöhnlich. So sagt Anna Steindl, Bürgermeisterin von Wolkersdorf (Bezirk Mistelbach): „Als Bürgermeisterin - und ich bin schon lange in politischen Funktionen tätig - weiß ich, dass es ganz normal ist, dass sich ein Chef sein Team aussucht, nämlich Menschen, mit denen er gut zusammenarbeiten kann.“
Christian Gepp, Bürgermeister von Korneuburg, schließt sich an: „Grundsätzlich hat er klar zum Ausdruck gebracht, dass er eine größere Breite haben möchte, dass er auch mitsprechen möchte bei Personalentscheidungen. Wenn man das auf Kommunalebene sieht: Auch bei uns reden Spitzenkandidaten bei der Listenerstellung mit und haben die Möglichkeit, neue Kandidaten an Bord zu bringen.“
Gepp vertraut Kurz: „Er weiß, was er tut“
Dass Kurz nicht als ÖVP, sondern als „Liste Sebastian Kurz - die neue Volkspartei“ in die nächste Wahl gehen will, irritiert die ÖVP-Bürgermeister nicht. „Ich bin seit 14 Jahren Bürgermeister und bin immer unter der Liste ‚Hans Stefan Hintner - Mödlinger Volkspartei‘ angetreten. Bei den letzten Gemeinderatswahlen hat das auch die SPÖ so gemacht“, so Hintner.
APA/Georg Hochmuth
Der künftige ÖVP-Chef Sebastian Kurz (r.) am 15. Mai bei einem Treffen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Präsidentschaftskanzlei
Auch Korneuburgs Bürgermeister Gepp vertraut auf Kurz: „Er geht einen Weg, der vielen die Möglichkeit gibt, die Politik mitzugestalten. Ich glaube, dass er das kann und weiß, was er tut.“
Die Wolkersdorfer Bürgermeisterin Steindl begrüßt das geplante Reißverschlusssystem, das Männer und Frauen abwechselnd auf den Listen vorsieht, und ist überzeugt, dass eine Öffnung über die Parteigrenze möglich ist: „Das funktioniert auf alle Fälle. In der Gemeinde praktizieren wir das schon lange, dass wir auch Gemeinderäte mit ins Boot nehmen, die kein Parteibuch haben.“
Neuwahl am 8. oder 15. Oktober?
Der designierte ÖVP-Parteichef Sebastian Kurz war am Montag - wie auch Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzender Christian Kern - bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Wann der Nationalrat neu gewählt wird, steht noch nicht fest. SPÖ und ÖVP werden aber den Antrag der Oppositionsparteien für eine Neuwahl unterstützen, der noch diese Woche eingebracht werden könnte. Als möglicher Wahltermin wurde Mitte Oktober genannt.
Links:
- ÖVP vor großem Umbau (news.ORF.at; 15.5.2017)
- Koalition unterstützt Neuwahlantrag (news.ORF.at; 15.5.2017)
- Mikl-Leitner: „Neuer Stil durch Kurz“ (noe.ORF.at; 15.5.2017)
- Mikl-Leitner über den neuen ÖVP-Chef Kurz (noe.ORF.at; 14.5.2017)