Zwettl: Misstrauensantrag gegen Bürgermeister
Auf dem Areal einer ehemaligen Gärtnerei im Zwettler Stadtgebiet will ein privater Investor ein Einkaufszentrum errichten. Dieser erwarb das Grundstück im Jahr 2008. Davor habe es auch Gespräche mit dem Bürgermeister zu einem möglichen Kauf durch die Gemeinde gegeben - das sei unter anderem durch E-Mails belegt, erklärt Silvia Moser von den Grünen. Der Gemeinderat sei darüber nicht informiert worden, obwohl das Areal aufgrund seiner Lage für die Gemeinde besonders wertvoll gewesen wäre, erklärt Moser.
Vorwurf: Bürgermeister habe von EKZ gewusst
Zudem kaufte die Gemeinde einen Streifen des Nachbargrundstücks, der nun als Zufahrt zum Einkaufszentrum dienen soll. Die Besitzer sowie der Gemeinderat stimmten dem Verkauf allerdings unter der Voraussetzung zu, dass dort Parkplätze und ein Gehsteig für Schulkinder gebaut werden sollen.
Aufgrund dessen vermuten die Grünen sowie die „Bürgerliste 2020“, die sich zur Verhinderung des Einkaufszentrums gebildet hat, dass Bürgermeister Herbert Prinz (ÖVP) schon früher von den Bauplänen wusste, so der Vorwurf. Deshalb reichten die Grünen am Mittwoch einen Misstrauensantrag ein.
Prinz: „Gespräche dienten Wohl der Stadt“
In einer schriftlichen Erklärung heißt es von Prinz, man versuche mit dem Misstrauensantrag Gespräche, die zum Teil mehr als zehn Jahre zurückliegen, nun bewusst in eine schiefe Optik zu rücken. „Für mich als Bürgermeister dienten alle von mir in diesem Zusammenhang geführten Gespräche nur dem alleinigen Ziel einer weiteren positiven Entwicklung der Stadt Zwettl.“ Ob er von dem Einkaufszentrum gewusst habe oder nicht, dazu äußert sich Prinz in der Stellungnahme nicht.