Sozialpolitiker diskutieren Qualität in der Pflege

Das Thema Pflege war zentrales Thema bei einer Konferenz der Sozialreferenten der Bundesländer in Langenlois (Bezirk Krems). Die Qualität müsse sichergestellt werden, sagte Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) am Freitag im Anschluss.

Die durch die Volksanwaltschaft aufgezeigten Missstände seien unverzüglich und restlos zu beseitigen, so der Sozialminister bei einer Pressekonferenz. Alois Stöger kündigte einen Gipfel noch vor dem Sommer an.

Anlass für die Diskussion war der Bericht der Volksanwaltschaft. 98 Prozent des Pflegepersonals würden ausgezeichnete Arbeit leisten, betonte Stöger. Durch Fehler „an den Rändern“ dürfe diese Arbeit nicht kaputt gemacht werden. Der Gipfel solle einen gemeinsamen Lösungsweg zur Behebung der aufgetretenen Missstände ermöglichen.

Für Niederösterreichs Soziallandesrätin Barbara Schwarz (ÖVP), die von großem Konsens und einer guten Gesprächsbasis der Landesreferenten berichtete, seien Berichte wie jener der Volksanwaltschaft notwendig, um reagieren zu können. Es gehe den Ländern darum, den Dialog anzustreben und sich inhaltlich öfter auszutauschen, um Verbesserungen zu erzielen.

Diskutiert wurden auch einheitliche Pflegestandards

Beraten wurde auch über einheitliche Standards in der Pflege - hinsichtlich langfristiger Finanzierung sprach sich Schwarz für eine Diskussion über verschiedene Modelle aus. Klar sei, dass der Pflegefonds nicht die Lösung auf Dauer sein könne. Stöger zufolge sei der Pflegefonds bis 2021 verlängert worden und soll 2018 um 4,5 Prozent valorisiert, also erhöht werden, um die Finanzierung der Pflege sicherzustellen.

Der Minister forderte weiters die Abschaffung des Eigenregresses. Das halte die Menschen davon ab, Leistungen in Anspruch zu nehmen. Zum Teil würden Menschen, die pflegebedürftig werden, alles verlieren, was sie sich in jahrzehntelanger Arbeit aufgebaut und angespart hätten, wurde erläutert.

Der für Soziale Verwaltung zuständige niederösterreichsiche Landesrat Maurice Androsch (SPÖ) betonte ebenfalls, dass Österreich im Pflegebereich den internationalen Vergleich nicht zu scheuen brauche. Die Konferenz habe Maßstäbe gesetzt - die nächste wird von der Steiermark ausgerichtet. Die Mindestsicherung war in Langenlois kein Thema, hieß es. „Wir haben jetzt nun einmal unterschiedliche Systeme“, meinte Schwarz. Seitens Wien wurde bedauert, dass es keine Einigung zu Kostenersätzen bei Wohnsitzverlegung von Mindestsicherungsbeziehern wie bisher gebe.