Erste Regierungsklausur mit allen Parteien
Die Klausur am Mittwoch wird im Institute for Science and Technology (IST) Austria in Klosterneuburg (Bezirk Tulln) stattfinden. Die sogenannte Elite-Uni soll den Rahmen für das Thema bilden, das alle Regierungsparteien zu diesem Treffen zusammenführt. Es geht um die Digitalisierung und die dafür notwendigen Maßnahmen. Das sei eine parteiübergreifende Herausforderung für das Land, argumentiert Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP).
Land NÖ
Erstmals wird sich die gesamte Landesregierung zu einer Klausur treffen
„Die Digitalisierung ist die zentrale Herausforderung am Weg in die Zukunft. Es betrifft alle Lebensbereiche und damit auch alle Ressorts in der Landesregierung. Daher ist es mir als Landeshauptfrau wichtig, dass wir uns als Team in der Landesregierung mit den Veränderungen und Chancen des technologischen Fortschritts auseinandersetzen", so Mikl-Leitner.
Allparteien-Klausur ist keine Dauer-Einrichtung
Mit der gemeinsamen Regierungsklausur will Mikl-Leitner auch dem Rechnung tragen, was sie bei ihrem Amtsantritt versprochen hatte. Damals versprach sie ein „neues und ehrliches Miteinander im Land“. Als erster Schritt dahingehend werde bereits ein neues Demokratiepaket zur Stärkung der Minderheitenrechte im Landtag ausgearbeitet, heißt es.
Die gemeinsame Regierungsklausur der gesamten Mitglieder der Landesregierung sei nun der nächste Schritt. Zu einer Dauer-Einrichtung soll diese Allparteien-Klausur zwar nicht werden, aber „wenn Themen auf der Agenda stehen, die alle Ressorts betreffen, die von zentraler Bedeutung für die Zukunft sind, dann wird es derartige Regierungsklausuren öfters geben“, so Mikl-Leitner.
Link:
- Landtag: Mehr Rechte für Minderheiten (noe.ORF.at; 24.4.2017)