Finanzierung für Kinderbetreuungsausbau offen

Seit zehn Jahren erhalten Länder und Gemeinden Geld vom Bund für den Ausbau der Kinderbetreuung. Mit Ende des Jahres läuft die bisherige Vereinbarung aus. Soziallandesrätin Barbara Schwarz (ÖVP) drängt nun auf eine Übergangslösung.

Wenn Gemeinden neue Kinderbetreuungsplätze schaffen, erhalten sie von Bund und Land Förderungen, etwa für Investitions- oder Personalkosten. Ende des Jahres könnte diese Vereinbarung ohne Alternative auslaufen. Das sorgt für Kritik von Soziallandesrätin Barbara Schwarz: „Was jetzt ganz schlimm ist, ist die Unsicherheit für die Gemeinden. Die haben weder eine Überganslösung noch eine Alternative.“

Schwarz fordert außerdem mehr Förderungen für die Personalkosten: „Je längerfristiger umso besser, weil diese Einrichtungen auch wachsen und sich etablieren müssen.“ Derzeit gibt es in den ersten drei Jahren Zuschüsse für die Personalkosten.

Gemeindebund warnt vor Stillstand

Der Gemeindebund warnt vor einem Stillstand beim Ausbau der Kinderbetreuung und will die Vereinbarung um zwei Jahre verlängern. Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) geht übrigens davon aus, dass es zu einer Einigung kommt. Noch laufen aber die Gespräche mit dem Finanzministerium und den Ländervertretern.

Links:

• Deutliches Minus bei Kinderbetreuung (noe.ORF.at; 3.8.2017)
• Millionen für Ausbau der Kinderbetreuung (noe.ORF.at; 27.4.2017)
• 1.750 zusätzliche Kinderbetreuungsplätze (noe.ORF.at; 18.1.2017)