Freie Liste Niederösterreich präsentiert
Die Freie Liste Niederösterreich bezeichnete sich am Montag als Graswurzelbewegung. Als solche wolle sie eine Alternative zu den etablierten Parteien sein, sagte Spitzenkandidatin Rosenkranz bei einer Pressekonferenz in St. Pölten: „Wir wollen eine seriöse und konsequente Politik machen und eine Politik, die an den wirklichen Problemen arbeitet und diese auch lösen möchte.“ Laut Rosenkranz nehme die Inszenierung in der Politik immer mehr zu, „während die Inhalte immer mehr verloren gehen. Und das ist das Gegenteil von dem, was ich machen will.“
Forderung nach Bundesgrenzschutz
Inhaltlich geht es vor allem um das Thema Migration. Rosenkranz bezeichnete die Flüchtlingsbewegung als „Invasion, die an den Grundlagen des Staates rüttelt.“ Die Nationalratsabgeordnete und ehemalige FPÖ-Präsidentschaftskandidatin fordert Grenzkontrollen in Österreich: „Wir sind der Meinung: Ein Staat, der seine Grenzen nicht kontrolliert, ist eigentlich keiner.“
Konkret war bei dem Pressegespräch von einem Bundesgrenzschutz die Rede: „Wir fordern nicht nur Grenzkontrollen, sondern auch ein Konzept, wie man diese umsetzt. Wir haben hervorragende Einheiten wie die WEGA oder Cobra. Dass sie Grundwehrdiener hinstellen und hoffen, dass diese nicht die Nerven verlieren, ist zu wenig“, so Rosenkranz.
Einzug ins Parlament „durchaus möglich“
Den Einzug in den Nationalrat hält man bei der Freien Liste Niederösterreich, der Landesbewegung der Freien Liste Österreich (FLÖ) des früheren Salzburger FPÖ-Obmannes Karl Schnell, „durchaus für möglich“. Die Landesliste wurde bereits eingereicht und bestehe aus 29 Kandidaten, sagte Rosenkranz.
Auf den Plätzen zwei, drei und vier kandidieren Gemeinderat Thomas Zeimke aus St. Andrä-Wördern (Bezirk Tulln), Statistiker Christian Donninger aus Altmelon (Bezirk Zwettl) und Gemeinderätin Sonja Haberhauer aus Baden. Zeimke und Haberhauer waren bis zuletzt Mitglieder der FPÖ und erklärten wie Rosenkranz freiwillig ihren Austritt. Donninger wurde nach dem Landesparteitag 2013 aus der FPÖ ausgeschlossen.
Gernot Rohrhofer, noe.ORF.at
Links:
- Rosenkranz: „Trennung unvermeidbar“ (noe.ORF.at; 8.8.2017)
- Barbara Rosenkranz tritt für Schnell an (noe.ORF.at; 7.8.2017)