KPÖ Plus setzt auf leistbares Wohnen

Gemeinsam mit den ehemaligen Jungen Grünen treten die Kommunisten bei der Wahl als KPÖ Plus an. Auf Stimmenfang in St. Pölten setzte man auf die zentralen Forderungen: Leistbares Wohnen und mehr soziale Gerechtigkeit.

Anders als bei der Nationalratswahl 2013 treten die Kommunisten bei der kommenden Wahl am 15. Oktober als KPÖ Plus an. Unterstützt werden sie von den früheren Jungen Grünen. Sie wurden Ende März aus ihrer Partei ausgeschlossen und helfen nun im Wahlkampf der Kommunisten mit. „Ahhh, ihr seid die abgespaltenen Grünen“, sagte ein Passant, der in der St. Pöltner Fußgängerzone angesprochen wird.

KPÖ Plus will sozialen Wohnbau ausweiten

Ein zentrales Thema der KPÖ Plus ist das leistbare Wohnen. „Für uns ist das Ausschlaggebende die Forderung nach einer massiven Ausweitung des zentralen Wohnbaus. Das ist eigentlich der Schlüssel zu allem“, sagte Bundesspitzenkandidat Mirko Messner. Darüber hinaus gebe es eine ganze Reihe von Vorschlägen, etwa auch die Forderung nach einer Mietobergrenze.

Gleichzeitig pochen die Kommunisten auf mehr soziale Gerechtigkeit, etwa einen Mindestlohn von 1.750 Euro oder auch die Einführung von Erbschafts- und Vermögenssteuern. „Wir meinen es ernst“, erläuterte Messner und übte heftige Kritik an den anderen Parteien, die vor jeder Wahl ihr „großes soziales Herz entdecken“ würden: „Jeder weiß, dass das, was sie hier versprechen an sozialer Gerechtigkeit, nicht das Papier Wert ist, auf dem es steht.“

Kritik an Kürzung der Mindestsicherung

Die Landesspitzenkandidatin Christiane Maringer forderte außerdem, dass die in Niederösterreich zuletzt durchgesetzte Kürzung der Mindestsicherung zurückgenommen wird. „Es gibt in diesem Land so viel Reichtum. Wenn man den ordentlich verteilen würde, dann wäre es möglich, dass man den Menschen eine Grundsicherung gibt, die zum Überleben reicht“, so Maringer.

Sie setzt sich außerdem für einen Ausbau des öffentlichen Verkehrs ein. „Indem man bessere Anbindungen und eine dichtere Taktverbindung schafft, und dann in nächster Folge auch Freifahrt mit den öffentlichen Verkehrsmitteln“, erläuterte die Landesspitzenkandidatin der KPÖ Plus. Ein solches kostenloses Öffi-Ticket sei laut Maringer möglich, weil bereits genug in den öffentlichen Verkehr eingezahlt würde.

Wahlziel: KPÖ Plus will zulegen

Als Wahlziel möchte die KPÖ Plus zulegen. Bei der Nationalratswahl vor vier Jahren scheiterte die Partei mit lediglich einem Prozent der Stimmen am Einzug in den Nationalrat. Um dieses Mal die Vier-Prozent-Hürde zu schaffen, müsste die Partei die Zahl der Stimmen vervierfachen. Dennoch zeigte man sich zuversichtlich: „Überraschungen sind nicht ausgeschlossen“, so Messner.

Thomas Puchinger, noe.ORF.at