Erneuerung und Programmdiskussion bei der SPÖ

Die SPÖ Niederösterreich will sich inhaltlich und personell in Hinblick auf die Landtagswahl 2018 erneuern. Das kündigte SPÖ-Parteichef Franz Schnabl am Dienstag an. Auch eine Programmdiskussion starte man nun in den Bezirken.

Gemäß dem Motto „nach der Nationalratswahl ist vor der NÖ Landtagswahl“ hat sich SPÖ Niederösterreich-Vorsitzender Franz Schnabl am Dienstag für den 28. Jänner 2018 als Wahltermin ausgesprochen. Das sei der erste mögliche Sonntag, ohne den niederösterreichischen Landtag vorzeitig auflösen zu müssen, sagte er. Nach der geschlagenen Nationalratswahl rückt die Debatte um den Termin für die niederösterreichische Landtagswahl wieder in den Mittelpunkt - mehr dazu in Diskussion um Termin für Landtagswahl 2018.

Schnabl: „Es ist Zeit für Veränderung“

Bei der Wahl werde es darum gehen, die absolute Vorherrschaft der Volkspartei im Land zu beenden, betonte Schnabl beim Pressegespräch am Dienstag. „Es ist Zeit für Veränderung.“ Die SPÖ müsse stärker werden. Das Ergebnis 2013 in Niederösterreich sei für die Sozialdemokratie ein „sehr schlechtes gewesen“, erinnerte Schnabl. „Es muss ein besseres werden.“ Bei der bis dato letzten Landtagswahl in Niederösterreich war die SPÖ auf 21,57 Prozent abgesackt.

Die Partei werde inhaltlich und personell erneuert in die Wahlauseinandersetzung gehen, kündigte Schnabl an, der Landeshauptmann als sein „Wunschziel“ bezeichnete. Mehr als die Hälfte der aktuell 13 Mandatare werde „neu sein“. Für die Listenerstellung werde am 27. November der Landesparteirat tagen. Bereits am Freitag dieser Woche startet die SPÖ in Hainfeld ihre Programmdiskussion. Nach Konferenzen in jedem Bezirk soll „NÖ neu denken“ am 18. November fertig sein und ebenfalls vom Landesparteirat als Leitprogramm bis 2030 beschlossen werden.

SPÖ will Fairnessabkommen im Wahlkampf

Man werde die Lehren aus dem Nationalratswahlkampf ziehen und aus den Fehlern lernen - das wurde am Dienstag von der SPÖ Niederösterreich verstärkt betont. Auch inhaltlich werde man sich in Richtung des Hauptwahlmotivs Migration konzentrieren müssen. „Wir Sozialdemokraten werden in Zukunft ganz sicher das Thema Integration vor Zuzug und konsequente Sicherheitspolitik und konsequente Anwendung der bestehenden Gesetze und rechtlichen Vorschriften beachten“, so Schnabl.

Landesgeschäftsführer Reinhard Hundsmüller kündigte an, dass die SPÖ den Mitbewerbern im Wahlkampf ein Fairnessabkommen anbieten wolle. Die Wahlkampfkosten sollten auf 3,5 Millionen Euro beschränkt werden, pro Partei nur 1.500 Großflächenplakate im Land aufgestellt werden dürfen. Die Sozialdemokratie strebe eine Reformpartnerschaft an.

Bei der Nationalratswahl hat die SPÖ in Niederösterreich 2,8 Prozentpunkte eingebüßt. „Jedes Minus schmerzt“, sagte Schnabl auch unter Verweis auf den dritten Platz im Land - mehr dazu in NR-Wahl: FPÖ überholt SPÖ in 16 Bezirken (noe.ORF.at; 16.10.2017). Auch bundesweit habe der vergangene Sonntag einen „schmerzhaften Ausgang“ gebracht, so Schnabl. „Wir haben unser Wahlziel ganz klar verfehlt.“ Er gehe „zu 99 Prozent“ von einer künftigen schwarz-blauen Bundesregierung aus. Gespräche und Verhandlungen müssten jedenfalls sehr zügig geführt werden, so der SPÖ-Landeschef Schnabl.

Links:

• SPÖ muss sich neue Rolle suchen (news.ORF.at)
• Hofer: „Krise der SPÖ in den Bundesländern“ (noe.ORF.at; 16.10.2017)
• SPÖ baut Vorsprung in Krems weiter aus (noe.ORF.at; 15.10.2017)
• SPÖ Niederösterreich