Dieselskandal: „Fahrverbot nicht ausgeschlossen“

Der niederösterreichische Umweltanwalt Thomas Hansmann warnt, dass die Länder die Folgen des Dieselskandals zu spüren bekommen. Auf Grund der heimischen Judikatur seien auch Fahrverbote nicht ausgeschlossen.

Bei großen Straßenprojekten, wie Autobahnen, muss im Vorfeld überprüft werden, ob sie für die Umwelt auch verträglich sind. Die zu erwartende Belastung durch den Verkehr wird dabei mit Prognosewerten hochgerechnet. Der Dieselskandal hat nun aber gezeigt, dass diese Prognosewerte von den realen noch stärker abweichen als bislang. Hansmann warnt deshalb davor, dass sich Verkehrsprojekte künftig verzögern könnten, wenn Projektgegner deswegen Einspruch erheben.

Außerdem seien auch Fahrverbote aus Hansmanns Sicht nicht ausgeschlossen, immerhin gibt es in Niederösterreich derzeit 107 Feinstaubsanierungsgebiete: „NGOs oder Bürgerinitiativen können auf Grund der Aarhus-Konvention bereits jetzt niedrigere Feinstaubwerte einklagen“, zum Wohle der Gesundheit. Eine effektive Reduktion könne man laut Hansmann nur durch Fahrverbote erreichen.

Effektive Filter statt Software-Updates

Um solche Diskussionen zu verhindern, müssen die Autos etwa mit effektiven Filtern nachgerüstet werden, fordert Hansmann. Auf seine Initiative hin haben sich Österreichs Umweltanwälte in einem Brief an Verkehrsminister Jörg Leichtfried (SPÖ) gewandt. Darin fordern sie, dass die Autos nicht nur mit Software-Updates, sondern vor allem auch technisch nachgerüstet werden müssen.

Links:

• Schwechat hat höchsten Anteil an Dieselautos (noe.ORF.at; 21.7.2017)
• Feinstaubbelastung deutlich gestiegen (noe.ORF.at; 18.2.2017)