Landtag beschließt vorzeitige Auflösung

Der Niederösterreichische Landtag wird in seiner Sitzung am Donnerstag die vorzeitige Auflösung beschließen. Alle im Landtag vertretenen Parteien gehen im Vergleich zur Wahl 2013 mit neuen Spitzenkandidaten ins Rennen.

Mit dem Beschluss der vorzeitigen Auflösung werde die Voraussetzung geschaffen, um nach der Wahl am 28. Jänner 2018 „rasch für Niederösterreich weiterarbeiten“ zu können, betonte Klubobmann Klaus Schneeberger (ÖVP) am Dienstag. „Ungeachtet der Auflösung werden wir die parlamentarische Arbeit im Sinne des Landes wie vorgesehen weiterführen.“

Die Klubobleute aller im Landtag vertretenen Parteien hätten sich gemeinsam auf den 28. Jänner geeinigt, „um den kürzesten Wahlkampf aller Zeiten gewährleisten zu können“, erinnerte Schneeberger in einer Aussendung. „Um auch die verfassungsrechtliche Sicherheit dafür gewährleisten zu können, wird nunmehr die vorzeitige Auflösung des Landtages beschlossen.“

Parteien mit neuen Spitzenkandidaten

Bereits seit längerem steht fest, dass die im Landtag vertetenen Parteien verglichen zur Landtagswahl 2013 mit neuen Spitzenkandidaten antreten werden. Bei der mit absoluter Mehrheit regierenden ÖVP löste Johanna Mikl-Leitner den Langzeit-Landeschef Erwin Pröll ab. Sie übernahm neben dem Landesparteivorsitz auch das Amt der Landeshauptfrau und wird die ÖVP Niederösterreich in die kommende Wahl führen.

Bei der SPÖ geht Franz Schnabl als Spitzkandidat ins Rennen. Er löste Matthias Stadler ab, der die SPÖ Niederösterreich nach der Wahl 2013 von Josef Leitner übernommen hatte. Stadler hatte stets betont, Bürgermeister in St. Pölten bleiben zu wollen. Bei der FPÖ kam es erst vor kurzem zu einer überraschenden Rochade. Statt Walter Rosenkranz führt seit Oktober Udo Landbauer den Wahlkampf an. Die Grünen gingen 2013 mit Madeleine Petrovic ins Rennen. Die nunmehrige Spitzenkandidatin heißt Helga Krismer. Sie wurde im März als Spitzenkandidatin der Grünen gekürt.

Antreten der Liste Frank weiter offen

Unklar ist nach wie vor, was mit der Liste Frank passiert. Bis Anfang Dezember will Klubobmann Ernest Gabman darüber entscheiden, ob die Liste unter anderem Namen antreten wird. Erstmals bei einer niederösterreichischen Landtagswahl antreten will NEOS. Dazu muss die Partei unter Spitzenkandidatin Indra Collini ausreichend Unterstützungserklärungen sammeln. Am Dienstag wurde angekündigt, dass NEOS diese Woche mit dem Sammeln der Zustimmungserklärungen beginnen wird.

Links:

• NÖ-Wahl: Parteien mit neuen Spitzenkandidaten (noe.ORF.at; 19.10.2017)
• Niederösterreich wählt am 28. Jänner (noe.ORF.at; 19.10.2017).