St. Pölten: Investitionen lassen Ausgaben steigen
Verglichen mit dem letzten Budgetvoranschlag geht die Stadt St. Pölten für das kommende Jahr 2018 von gestiegenen Ausgaben aus. Konkret sollen sich die Ausgaben um 5,5 Millionen Euro erhöhen und damit an der Marke von 180 Millionen Euro „kratzen“, so Stadler am Dienstag bei der Präsentation des Entwurfs. Den Ausgaben stehen Einnahmen von etwas mehr als 177 Millionen Euro gegenüber, was einem Abgang von knapp 1,9 Millionen Euro entsprechen würde. Der Voranschlag soll am 12. Dezember den Gemeinderat passieren.
Die prognostizierte „Lücke“ erklärte der Bürgermeister unter anderem damit, dass man aufgrund der diesmal fehlenden Vorgaben über die zu erwartenden Einnahmen aus den Bundesertragsanteilen diesen Budgetposten „äußerst vorsichtig“ mit 67 Millionen Euro angenommen habe. Er sei aber angesichts des prognostizierten Wirtschaftswachstums zuversichtlich, dass dieser Abgang durch gesteigerte Einnahmen im Laufe des Jahres noch ausgeglichen werden könne, so Stadler.
Bildung und Infrastruktur als Schwerpunkte
Als Schwerpunkte des Budgets wurden neben der Bewerbung als europäische Kulturhauptstadt 2024 auch die Bildung und die Infrastruktur genannt. So fließen in den Ausbau der Straßen-Infrastruktur rund 6,8 Millionen, in jenen des VAZ St. Pölten 7,2 Millionen, davon 5,7 im kommenden Jahr. Weiters nannte Stadler an „gewaltigen Brocken“ die 2018 startende Erweiterung der Fachhochschule (FH) auf dann 3.600 Studierende und 1.200 Beschäftigte, die - vorbehaltlich der Akkreditierung - im Herbstsemester 2018 bevorstehende Inbetriebnahme der Bertha von Suttner Privatuniversität sowie Investitionen im Bereich Kindergärten, Pflichtschulen sowie Musik-und Kunstschule.
Für die Bewerbung der NÖ Landeshauptstadt als europäische Kulturhauptstadt werden im Budget 450.000 Euro berücksichtigt, für das Landestheater seien ab 2018 über 1,5 Millionen zu zahlen. Im Bereich Sicherheit erwähnte Stadler unter anderem Anschaffungen von Feuerwehrfahrzeugen, außerdem wird der städtische Fuhrpark um ein Müllfahrzeug für die PET-Sammlung erweitert.
Aufgrund des - durch die Auflösung von Wien-Umgebung - „gewachsenen“ Bezirks St. Pölten sei eine Auflagensteigerung des Amtsblattes „St. Pölten Konkret“ erforderlich, fortgesetzt wird das Service „Babyrucksack“ für Jungfamilien. 1,2 Mio. Euro fließen in die Umwandlung der Saunalandschaft in der Aquacity in eine moderne Wellnessoase.
Zahl der Dienstposten steigt
Die Kosten für das Personal im Magistrat betragen rund 51,3 Mio. Euro. Die Zahl der Dienstposten wird sich 2018 um elf auf 971 erhöhen, verwies Stadler auf Aufnahmen bei der Baupolizei und Bäderverwaltung, Kindergärten, für die PET-Sammlung sowie bei der Stadtgärtnerei. Diese pflege nicht nur die Grünflächen und 55 Parks der „grünen Stadt“, sondern auch die mittlerweile auf 55 Kilometer angewachsenen Windschutzgürtel.
Links:
- St. Pölten: Kulturhauptstadt 2024 mit Umland (noe.ORF.at; 26.7.2017)
- St. Pölten will erneut ausgeglichen budgetieren (noe.ORF.at; 31.10.2016)