Minister unterstützt Waldviertelautobahn

Der neue Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) spricht sich für eine mögliche Autobahn durch das Waldviertel aus. Wie er am Mittwochabend in Waidhofen an der Thaya betonte, werde im Mai mit einer Potenzialanalyse begonnen.

„Als Südburgenländer weiß ich, wie wichtig es ist, dass es Verkehrsanbindungen gibt, weil dann auch Arbeitsplätze entstehen, sich Betriebe ansiedeln und Pendler nicht absiedeln“, sagte Hofer im Stadtsaal in Waidhofen an der Thaya, in den er vom Klubobmann der niederösterreichischen FPÖ, Gottfried Waldhäusl, zu einer Diskussion eingeladen worden war.

„Unterversorgung“ im Straßennetz

Hofer attestiere dem Waldviertel eine „Unterversorgung“ im Straßennetz. „Das ist schade für den ländlichen Raum, denn wir verlieren hier Potenzial, und das möchte ich vermeiden. Was die Arbeitslosigkeit anbelangt, was Abwanderung anbelangt, sind die Zahlen nicht sehr erfreulich, und da müssen wir entgegenhalten.“

Im Mai soll deshalb mit einer Potenzialanalyse begonnen werden, kündigte der Minister an. „So ein Projekt nimmt sehr viel Zeit in Anspruch, und deswegen ist es klug, rasch mit den Analysen zu beginnen. Das Ziel ist, alles zu tun, damit das Waldviertel besser erschlossen und angebunden ist.“

Einen konkreten Zeithorizont konnte der Minister vorerst nicht nennen. Sollte die Analyse zugunsten einer Autobahn ausgehen, seien weitere wesentliche Fragen zu klären: „Das ist die Trassenführung, das ist aber auch die Gesetzeslage. Denn es soll nicht sein, dass ein Projekt durch permanente Neueingaben ewig verhindert werden kann“, sagte Hofer und nahm damit auch auf die Verzögerungen rund um die dritte Piste auf dem Flughafen in Schwechat Bezug.

„Zehn, 20 Jahre“ bis zur Umsetzung

Bis zur Umsetzung des Projektes müsse man „zehn, 20 Jahre“ einkalkulieren. Ein „Wahlzuckerl“ im Vorfeld der Landtagswahl sei sein Bekenntnis zu einer Autobahn durch das Waldviertel nicht, betonte der Minister: „Ich bin erst seit drei Wochen im Amt, und es war eine der ersten Maßnahmen, hierher zu fahren und damit zu zeigen, dass ich hinter dem Waldviertel stehe. Daher ist es kein ‚Wahlzuckerl‘, sondern eine wichtige Maßnahme für die Zukunft.“

Im Büro des zuständigen Landesrates verwies man - nach einer entsprechenden Ankündigung im September des Vorjahres - im Zusammenhang mit der Waldviertelautobahn am Mittwoch per Aussendung ebenfalls auf eine Machbarkeitsstudie. Es würden „Experten Studien erarbeiten, die sich vor allem mit den Themen aktuelle Verkehrszahlen, Standortpotenzial im Bereich Wirtschaft und Tourismus sowie ökologisch sensible Bereiche beschäftigen“, so Landesrat Ludwig Schleritzko (ÖVP). Erste Ergebnisse der Studie sollen im Mai vorliegen.

Überparteiliche Zusammenarbeit

Der Landesrat betonte die überparteiliche Zusammenarbeit. Unter dem Vorsitz des Horner Bürgermeisters und Landtagsabgeordneten Jürgen Maier (ÖVP) und des Nationalratsabgeordneten Maurice Androsch (SPÖ) würden sowohl Abgeordnete von ÖVP als auch SPÖ und FPÖ eine „erste Entscheidungsgrundlage“ erarbeiten: „Diese parteienübergreifende Zusammenarbeit ist zum Wohle der gesamten Region“, sagte Schleritzko. Auf Nachfrage betonte ein Sprecher von Verkehrsminister Hofer, dass „beide Studien voraussichtlich ineinander verschränkt werden“.

Unabhängig von der Frage einer Autobahn werde der Ausbau der Straßeninfrastruktur im Waldviertel vorangetrieben, wobei das Land bis 2020 180 Millionen Euro investieren wolle. „Mit diesen Mitteln werden vor allem die beiden Hauptachsen zur Erschließung des Waldviertels über Stockerau, Horn, Vitis und Gmünd sowie Krems, Gföhl, Vitis und Waidhofen/Thaya ausgebaut und verbessert“, so Schleritzko.

Gernot Rohrhofer, noe.ORF.at

Links:

• Nordautobahn belebt die Wirtschaft (noe.ORF.at; 10.1.2018)
• Studie zur Waldviertelautobahn geplant (noe.ORF.at; 16.9.2017)
• Grüne: „Das Waldviertel braucht keine Autobahn“ (noe.ORF.at; 27.6.2017)