SPÖ präsentierte Arbeitsprogramm bis 2023

Die SPÖ Niederösterreich hat ein Arbeitsprogramm für die kommende Legislaturperiode erstellt. Schwerpunkte seien laut SPÖ-Landesparteichef Franz Schnabl unter anderem Kinderbetreuung, Arbeit und Pflege.

Die SPÖ arbeitete zehn Leitprojekte und 100 Projekte für die Bezirke aus. Man wolle Niederösterreich zum Vorzeigebundesland machen, heißt es bei den Sozialdemokraten. Es gehe um eine positive Entwicklung in Richtung mehr Lebensqualität. Landesparteichef Franz Schnabl forderte das Land auf, nach dem Aus der Aktion 20.000 „in die Bresche zu springen, um Jobs für ältere Arbeitslose zu schaffen.“

SPÖ will Kindergärten ganztags öffnen

Kinderbetreuung müsse laut Schnabl ganztägig angeboten werden und kostenfrei sein. Laut Arbeitsprogramm sollen die Landeskindergärten von 7.00 bis 19.00 Uhr geöffnet sein. Zudem wurde ein Bildungspaket ausgearbeitet. Es bedarf laut Schnabl einer Bildungsoffensive, um für die Herausforderung der Zukunft gerüstet zu sein.

In der Gesundheitsversorgung brauche es in den Spitälern eine bessere Organisation und personelle Ausstattung, so Schnabl. Im niedergelassenen Bereich sei die Versorgungsdichte auch in kleinen Gemeinden zu gewährleisten, etwa durch von gemeinsamen Trägern bestellte Gemeindeärzte. Die Pflege sei leistbar und nachhaltig sicherzustellen. Pflegebedürftige sollten in kleineren Zentren betreut werden. In jeder Gemeinde ab 1.000 Einwohnern sollen betreubare Wohneinheiten errichtet werden, fordert die SPÖ.

Vision von einem „Silicon Waldviertel“

Zudem sprach Schnabl von der Vision eines „Silicon Waldviertel“. Dafür seien aber Voraussetzungen notwendig, erklärt Schnabl: "Gerade im Waldviertel ist es wichtig, eine leistungsfähige, hochrangige Straße zu errichten und die Franz-Josefs-Bahn massiv auszubauen.“

„Freunderlwirtschaft“ im Land kritisierte Schnabl stark. Das Demokratieverständnis liege im Argen, wenn etwa im öffentlichen Dienst in 169 von 170 Dienststellenausschüssen nur eine Fraktion - ÖAAB/FCG - auf den Stimmzetteln stehe. Abgeschafft werden sollte beim Wahlrecht der im Bundesland geltende Grundsatz „Name vor Partei“, worin Schnabl eine Wählertäuschung sah. Generell seien Transparenz und Kontrollrechte notwendig.

Links:

• SPÖ startet als erste Partei in den Wahlkampf (noe.ORF.at; 6.1.2018)
• Kern will Trendwende in Niederösterreich (noe.ORF.at; 4.1.2018)
• Schnabl im Porträt: „Der älteste Jungpolitiker“ (noe.ORF.at; 3.1.2018)