SPÖ will „gestärkt aus der Wahl gehen“

Im Stil der „Tour de Franz" hat die SPÖ das Wahlkampffinale in St. Pölten eingeläutet. Spitzenkandidat Franz Schnabl und Bundesparteichef Christian Kern zeigten sich überzeugt, dass man „gestärkt aus der Wahl hervorgehen“ werde.

Ausgehend vom historischen Tiefstand von 21,6 Prozent will die SPÖ bei der Landtagswahl am Sonntag dazugewinnen und die absolute Mehrheit der ÖVP brechen. Am 28. Jänner werde sich in diesem Land „etwas gewaltig ändern“, so Spitzenkandidat Franz Schnabl im Wahlkampffinale am Donnerstag vor etwa 350 Anhängern und Funktionären in St. Pölten.

Es sei notwendig, dass sich etwas ändere, sagte Schnabl, der auf das von der ÖVP propagierte „gemeinsame Miteinander" anspielte: „Im Wort ‚gemeinsam‘ stecken zwei Worte drin: ‚gemein‘ und ‚einsam‘." Niederösterreich sei das Land der einsamen Entscheidungen hinter verschlossenen Türen, die manchmal an Gemeinheiten nicht zu überbieten seien, sagte Schnabl. Kritik übte er erneut an aus seiner Sicht ungleichen Bedarfszuweisungen für die Gemeinden, der Gesundheitspolitik sowie dem Stopp der Aktion 20.000.

Kern: Landbauer „ist selbst ein Rassist“

Zur Causa rund um ein NS-verherrlichendes Liederbuch der Burschenschaft „Germania“ wirft Bundesparteivorsitzender Christian Kern dem freiheitlichen Listen-Ersten Udo Landbauer vor, ein Wiederholungstäter zu sein. Wenn Landbauer behaupte, in seinem Gesinnungsumfeld noch nie Antisemitismus oder Rassismus entdeckt zu haben, „dann kann ich euch sagen warum“, sagte Kern: „Der merkt das gar nicht, der ist nämlich selbst ein Rassist.“

In Richtung Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Bundeskanzler Sebastian Kurz (beide ÖVP) meinte Kern, nur das Strafrecht als Maßstab anzuwenden, sei zu wenig: „Ein Bundeskanzler und eine Landeshauptfrau haben eine moralische Autorität zu sein, die haben rote Linien wirklich einzuhalten, die haben Vorbilder zu sein. Die beiden versagen gerade kläglich in dieser Rolle.“

SPÖ will „nächstes Mal um Platz eins mitspielen“

Das Wahlziel formulierte Spitzenkandidat Franz Schnabl im Wahlkampffinale schon mit Blick auf die nächste Wahl. Die Sozialdemokratie solle so stark werden, dass sie „beim nächsten Mal um den ersten Platz mitspiele“.

SPÖ-Chef Christian Kern zeigte sich überzeugt, dass am Sonntag ein Zeichen von Niederösterreich an ganz Österreich ausgehen werde, „dass wir eine starke Sozialdemokratie haben“. Es brauche eine starke sozialdemokratische Handschrift in Niederösterreich, um ein "Gegenmodell“ zur ÖVP-FPÖ-Regierung im Bund zu zeichnen.

Links:

• Franz Schnabl will SPÖ wieder stärken (noe.ORF.at; 18.1.2018)
• SPÖ mit „Tour de Franz“ auf Stimmenfang (noe.ORF.at; 16.1.2018)
• SPÖ präsentierte Arbeitsprogramm bis 2023 (noe.ORF.at; 16.1.2018)