Nach Arbeitsübereinkommen einige Fragen offen

Wie wird die kommende Landesregierung in Niederösterreich aussehen? Das ist auch nach der Einigung von ÖVP, SPÖ und FPÖ auf Arbeitsübereinkommen nicht ganz klar. Erste Details sollen am Donnerstag bekannt gegeben werden.

Offen sind derzeit sowohl die Besetzung einiger politischer Funktionen als auch die Verteilung der Ressorts auf die künftigen Regierungsmitglieder. Eines gilt allerdings als sicher: Die Regierung wird es in der derzeitigen Zusammensetzung nicht mehr geben.

Gerüchte um Sonja Hammerschmid als Landesrätin

Während beim ÖVP-Team keine großen Änderungen zu erwarten sind - auch was die Ressortverteilung betrifft - bleiben die Personalia der SPÖ noch offen. Fix ist nur, dass Franz Schnabl als Landeshauptfrau-Stellvertreter in die Regierung einzieht. Wer den zweiten Landesrats-Posten erhält, das soll erst am Montag entschieden werden. Zuletzt fiel einigermaßen überraschend der Name der ehemaligen Bildungsministerin Sonja Hammerschmid.

Bei der FPÖ ist Gottfried Waldhäusl schon seit längerem als Landesrat fix. Er nannte zuletzt die Bereiche Asyl und Integration sowie den Tierschutz als seine Wunschressorts. Seine endgültigen Zuständigkeiten sollen am Donnerstag bei einer Pressekonferenz bekannt gegeben werden. Bei dieser Pressekonferenz sollen auch Details zu den geschlossenen Arbeitsübereinkommen präsentiert werden.

Keine Details zu Arbeitsübereinkommen bekannt

Wie am Dienstag bekannt gegeben wurde einigte sich die ÖVP mit SPÖ und FPÖ auf Arbeitsübereinkommen. Nähere Details dazu waren vorerst aber nicht bekannt - mehr dazu in ÖVP schließt Übereinkommen mit SPÖ und FPÖ (noe.ORF.at; 6.3.2018).

Auch am Mittwoch gab man sich sowohl bei der ÖVP als auch bei der SPÖ bei einer gemeinsamen Pressekonferenz zu einem anderen Thema zugeknöpft. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) verwies einmal mehr auf die angekündigte Pressekonferenz am Donnerstag, bei der man „im Sinne des Miteinanders“ präsentieren wolle, bei welchen Themen es eine Zusammenarbeit gebe und wie die Ressortverteilung aussehen werde. Knapp auch das Statement von Landeshauptfrau-Stellvertreterin Karin Renner (SPÖ): „Herr Landesrat wird morgen berichten“, verwies sie auf Franz Schnabl.

Auch Landtagspräsidium ist noch nicht fix

Offen ist auch die Zusammensetzung des Landtagspräsidiums. Im Gespräch ist ein Nachrücken des zweiten Präsidenten Gerhard Karner (ÖVP). Er kommt vom Österreichischen Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund (ÖAAB) und würde damit dem Bauernbündler Hans Penz, der bei der Landtagswahl nicht mehr antrat, auf den Präsidentensessel folgen. In diesem Fall würde der Sessel des zweiten Landtagspräsident frei. Dritter Präsident soll dem Vernehmen nach der bisherige SPÖ-Klubobmann Alfredo Rosenmaier werden.

Links:

• Erste Übereinstimmungen zwischen ÖVP und SPÖ (noe.ORF.at; 20.2.2018)
• ÖVP startet Parteiengespräche (noe.ORF.at; 10.2.2018)
• Waldhäusl wird statt Landbauer Landesrat (noe.ORF.at; 1.2.2018)