Grüne wollen durch Verein wieder „Klubstatus“
Vor der Landtagswahl Ende Jänner waren die Grünen mit vier Abgeordneten im niederösterreichischen Landtag vertreten. Nachdem die Grünen bei der Wahl allerdings 1,6 Prozentpunkte verloren haben, sind es jetzt nur noch drei Abgeordnete. Die Grünen haben somit die Klubstärke verloren, da ein Landtagsklub zumindest vier Abgeordnete braucht - mehr dazu in Grüne verlieren Klubstatus im Landtag (noe.ORF.at; 29.1.2018).
Abgesehen davon, dass die Grünen dieses Klubrecht ab zwei Mandataren fordern, haben sie nun einen Verein mit dem Namen „Grüner Klub im NÖ Landtag“ gegründet, wie der „Kurier“ berichtete. Die Landessprecherin der Grünen, Helga Krismer, spricht von einem „pragmatischen Zugang“. Im Vereinsregisterauszug wird sie als „Klubobfrau Helga Krismer-Huber“ tituliert.
Landtagsdirektion: Verein ändere nichts am Status
Man habe mit dem Verein, wie auch ein Klub, nun eine Rechtspersönlichkeit, heißt es. Damit könne man beispielsweise Abgaben von den Abgeordneten für die Landtagsarbeit einheben, Personal beschäftigen oder ein Auto kaufen, heißt es am Mittwoch weiter. Ein Problem in der Namensgebung sehe Krismer-Huber nicht. Der Verein ist nach Angaben der zuständigen Behörde bereits geprüft und genehmigt. Aus der Landtagsdirektion heißt es, dass der Verein am Status der Grünen im Landtag nichts ändere.