RH-Bericht zeigt Mängel bei Happyland-Sanierung
Von Februar bis April 2017 überprüfte der RH unter anderem das Sportzentrum Happyland, das zuvor in den Jahren 2014 bis 2016 umfassend saniert worden war. Bei der Prüfung stellte der Rechnungshof allerdings „gravierende Mängel“ fest, wie es in dem Endbericht heißt: „Bei Begehung fand der RH eine Anlage vor, die teilweise unvollendet und mit gravierenden Mängel behaftet war.“ Der RH spricht in den Bericht von mehr als 100 nicht behobenen Mängeln (im März 2017), etwa Korrosionsschäden bei Geländern oder einer unterdimensionierten Lüftung.
Mittlerweile seien mehr als zwei Drittel dieser Mängel behoben, sagt Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager (ÖVP) im Gespräch mit noe.ORF.at. Bereits vor zwei Wochen nahm man in Klosterneuburg bei einer Pressekonferenz zu den Vorwürfen Stellung und verwies darauf, dass die Empfehlungen des Rechnungshofs umgesetzt und die Mängelliste abgearbeitet würden - mehr dazu in Nach RH-Kritik: Happyland will Happy End (noe.ORF.at; 10.4.2018).
Schmuckenschlager: „echte, sinnvolle Kritik“
Generell geschah die Prüfung auf Wunsch der Gemeinde. In Klosterneuburg hatte man sich per Gemeinderatsbeschluss dazu entschieden, den Rechnungshof ins Haus zu holen. Jetzt ziehe man aus dem Bericht „unsere Lehren“, sagt Schmuckenschlager, der den RH-Bericht als „echte, sinnvolle Kritik“ hinnimmt. Auf Basis des Berichts wolle man die „bestmöglichen künftigen Schritte setzen“, so Schmuckenschlager.
So kritisiert der Rechnungshof etwa, dass der Beirat der Sportstätten GmbH, der aus Mitgliedern des Stadtrates besteht und die Sanierung kontrollieren hätte sollen, seine Überwachungspflicht nicht erfüllt hätte. „Er sah in deren mangelhafter Aufgabenerfüllung eine Mitursache für den in Teilbereichen nachteiligen und unstrukturierten Projektverlauf“, heißt es in dem Bericht wörtlich.
Hier versuche man, strukturelle Konsequenzen zu ziehen, sagt Schmuckenschlager. So wolle man den Parteien künftig die Möglichkeit geben, Fachleute in den Beirat zu entsehen. Ob das möglich ist, werde gerade geklärt. Auch bei künftigen Bauvorhaben wolle man den Empfehlungen des Rechnungshofes Rechnung tragen, indem man intern mehr Personal zur Verfügung stelle, sagt Schmuckenschlager. Derzeit werde in der Bauabteilung der Stadtgemeinde eine eigene Abteilung für Neuprojekte aufgebaut.
Kostenüberschreitung von 30 Prozent
Ursprünglich hätte die Sanierung des Happylands 14 Millionen Euro kosten sollen. Daraus wurden schlussendlich mehr als 15 Millionen Euro. Unter Berücksichtigung von unter anderem „weggefallenen Bauleistungen“ oder „verminderter Ausführungsqualität“ spricht der RH von einer Kostenüberschreitung von 4,26 Millionen Euro beziehungsweise 30 Prozent. Wichtig sei aus seiner Sicht allerdings, dass keine Gelder veruntreut wurden, betont Schmuckenschlager.
Derzeit wartet man bei der Gemeinde noch auf ein Gutachten bezüglich der Mängel in Heizungs- und Lüftungssystem, das der Generalplaner in Auftrag gab. Daraus könnte sich laut Schmuckenschlager noch ein Versicherungsfall entwickeln. Das Gutachten soll klären, wer für die Mängel schlussendlich aufkommen muss.