Helga Krismer: Wiederwahl mit 87,5 Prozent

Helga Krismer, Landessprecherin der Grünen Niederösterreich, ist am Sonntag beim Landeskongress der Grünen in Neunkirchen mit 87,5 der Delegiertenstimmen als Landessprecherin bestätigt worden.

Auf dem 37. ordentlichen Landeskongress der Grünen Niederösterreich, der unter dem Motto „Aufdecken. Machen nur wir“ stand, wurden von den 136 Delegierten alle Parteigremien neu gewählt, darunter die Positionen der Landessprecherin und des Landesgeschäftsführers sowie die Mitglieder des Landesvorstandes und des Landesausschusses. Als Landesgeschäftsführer bewarb sich der bisherige Geschäftsführer, Hikmet Arslan aus Neunkirchen, der mit 89,6 Prozent der Stimmen wiedergewählt wurde.

Zu Mitgliedern des neuen Landesvorstandes der Grünen Niederösterreich wurden gewählt: Krismer (Baden), Arslan (Neunkirchen), Martina Nouira-Weissenböck (Baden), Ulrike Fischer (St. Andrä-Wördern), Elisabeth Götze (Eichgraben), Dominic Hörlezeder (Amstetten) und Monika Hobek-Zimmermann (Guntramsdorf).

Vom Landeskongress wurden drei Resolutionen an das Land Niederösterreich verabschiedet: „Nein zur Waldviertelautobahn, durchgängige Öffnungszeiten in NÖ-Kindergärten auch über die Sommermonate sowie sofortige Einführung des günstigen NÖ-Studierendentickets um 75 Euro für alle NÖ-Studierende für alle öffentlichen Verkehrsmittel“, hieß es in einer Aussendung der Grünen am Sonntagnachmittag.

Krismer: „Ziel: Weiter Druck im Land machen“

Der Auftrag für die Grünen in den kommenden Jahren sei klar, so Krismer in ihrer Rede: „Weiter Druck im Land machen für das 365-Euro-Jahresticket für alle Öffis in Niederösterreich, eine echte Energiewende und ein Mindestsicherungsgesetz, das diesen Namen verdient. Wir bilden eine Bastion gegen die soziale Kälte, die nun mit rot-blau-schwarzen Entscheidungen in Niederösterreich einzieht.“

Krismer kritisierte in ihrer Rede die Landesregierung. Rot-Blau-Schwarz habe es sich gemütlich eingerichtet, hinter den Polstertüren würde alles ausgemacht. Über die Opposition werde drübergefahren. Diese Landesregierung habe keine großen Reformen bis zu den Gemeinderatswahlen geplant, so Krismer. Die Herausforderungen der Zukunft, sei es „die Klimakatastrophe, die Energiepolitik, die wichtigen ökosoziale Antworten und mutige Systemreformen, werden von ihnen ignoriert“, sagte Helga Krismer. Die Grünen seien als kantige Oppositionspolitik gewählt worden und würden das umsetzen.

Bei der niederösterreichischen Landtagswahl am 28. Jänner hatten die Grünen 6,4 Prozent (minus 1,6 Prozentpunkte im Vergleich zu 2013) erreicht. Sie büßten damit eines ihrer vier Mandate ein und verloren den Klubstatus im Landtag in St. Pölten.

Links:

• Grüne kritisieren Pläne für Hühnermastfarm (noe.ORF.at; 23.4.2018)
• Grüne wollen durch Verein wieder „Klubstatus“ (noe.ORF.at; 18.4.2018)
• Die Grünen Niederösterreich