Kickl lässt alle ATIB-Vereine prüfen
Vom Innenministerium als oberste Vereinsbehörde heißt es, dass die Vereinsbehörden - Bezirkshauptmannschaften bzw. Landespolizeidirektionen - melden sollen, ob es vereinsrechtliche Anzeigen gegen Vereine gibt und wie der Verfahrensstand dabei ist. In letzter Konsequenz drohe eine Auflösung. Der Anlass für die bundesweite Überprüfung sind laut Ministerium mehrere bekannt gewordene Vorfälle, wie die Kriegsinszenierung mit uniformierten Kindern in einer ATIB-Moschee in Wien - mehr dazu in Kinder in Militäranzügen: „Eine Katastrophe“ (noe.ORF.at; 18.4.2018).
Der Verein „Türkisch-Islamische Union für kulturelle und soziale Zusammenarbeit in Österreich“, kurz ATIB, fungiert als Dachverband und stand immer wieder unter türkischem Nationalismusverdacht. ATIB vertritt mehr als 60 Vereine in ganz Österreich, in Niederösterreich sind 14 davon angesiedelt, wie etwa in Bad Vöslau (Bezirk Baden), Amstetten oder Ternitz (Bezirk Neunkirchen).
Keine Hinweise in Niederösterreich
Laut Roland Scherscher, Leiter des Verfassungsschutzes, gebe es bei strafbaren Handlungen in Niederösterreich generell immer wieder Anzeigen, „nicht nur jetzt durch die Anordnung“. Derzeit bestehen aber keine Hinweise, dass sich ein solcher Vorfall auch in Niederösterreich zugetragen habe, betonte Scherscher.
Die Behörde stehe mit den muslimischen Vereinen und den ATIB-Vereinen jedoch ständig in Kontakt, „um radikale Tendenzen schon früh zu erkennen“, sagte Scherscher. „Wir werden uns im Auftrag vom Minister die Situation näher anschauen, aber derzeit ist nichts Negatives in Erscheinung getreten“, so Scherscher. Neben den 14 ATIB-Vereinen in Niederösterreich gibt es laut Scherscher mehr als 70 muslimische Vereine, mit denen ein ständiger Kontakt bestehe.
Link:
- ATIB: Beruhigung und Kritik in Bad Vöslau (noe.ORF.at; 20.4.2018)