Pflegeregress: Land will vom Bund 63 Mio. Euro
Der Bund hatte den Ländern ursprünglich 100 Millionen Euro geboten. Nach einem Treffen mit den Ländervertretern hatte Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) eingeräumt, dass dieser Betrag wahrscheinlich nicht ausreichen werde. Nun dürften die Forderungen mehr als viermal so hoch sein.
Die Bundesländer meldeten beim Finanzministerium Forderungen in der Höhe von rund 466 Millionen Euro an, die größte Forderung kam aus Wien mit 110 Millionen Euro. 100 Millionen Euro verlangt die Steiermark, Oberösterreich will 65,7 Millionen, Niederösterreich fordert 63 Millionen Euro. Salzburg meldete dem Finanzministerium 34,7 Millionen, Tirol fordert 30 Millionen, Vorarlberg 21,3, das Burgenland 21,2 und Kärnten 20 Millionen Euro.
Land berechnet Folgekosten von 94 bis 107 Mio. Euro
Seitens des Landes Niederösterreich habe man nun beim Finanzministerium den direkten Einnahmenentfall gemeldet, sagte Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko (ÖVP). „Das sind 63 Millionen Euro an direkten Kosten, die uns durch die Abschaffung des Pflegeregresses entstehen. Wir betrachten das Ganze aber auf einer größeren Zeitleiste, das heißt, wir schauen in die Zukunft und sprechen auch von den folgenden Investitionskosten, und da sprechen wir immer von 94 bis 107 Millionen Euro.“
Auch das habe man von Anfang an kommuniziert, sagte Schleritzko. Seitens des Landes hofft man auf eine baldige Einigung mit dem Bund. „Das ist doch ein großer Posten für das Land. Deshalb hoffen wir, dass wir bald Zahlen auf dem Tisch liegen haben, damit wir bei der Erstellung des Budgets Sicherheit haben“, so Schleritzko. Eine Einigung wird bei der Landeshauptleutekonferenz am 18. Mai angestrebt.
Links:
- „Konstruktives Treffen“ zu Pflegeregress (noe.ORF.at; 7.5.2018)
- Löger: „Länderberechnungen zu Pflege zu hoch“ (noe.ORF.at; 19.4.2018)
- Pflegeregress: 94 Millionen Euro Mehrkosten (noe.ORF.at; 10.4.2018)