Kinderbetreuung: Forderung nach Klarheit

Rund um den Ausbau der Kinderbetreuung gibt es einen Schulterschluss zwischen Niederösterreich und Oberösterreich. Beide Bundesländer fordern rasch eine Verlängerung der sogenannten 15a-Vereinbarung mit dem Bund.

In der Vereinbarung ist geregelt, wie hoch die Förderungen des Bundes sind. Neben dem Ausbau der Kinderbetreuung geht es um das Gratis-Kindergartenjahr und die sprachliche Frühförderung, wobei die bestehende Vereinbarung zu Jahresende ausläuft.

Nach einem Treffen der Landesreferenten im Mai mit der zuständigen Ministerin sei die Frage der Finanzierung noch immer offen, kritisierte Niederösterreichs Familienlandesrätin Christiane Teschl (ÖVP): „Es geht um 200 Millionen Euro und ich muss Ihnen nicht sagen, wie wichtig es ist, wann wir mit wieviel von diesem Geld rechnen können. Das sind wir auch unseren Gemeinden schuldig, weil wir mit diesen eng und intensiv auf diesem Gebiet zusammenarbeiten.“

Arbeitsgespräch mit Haberlander

Unterstützung kommt aus Oberösterreich. „Der Bund hat sich im Regierungsprogramm zu einem qualitätsvollen Ausbau des Kinderbetreuungsangebots bekannt und muss dafür auch die notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung stellen“, erklärte Oberösterreichs Familienlandesrätin Christine Haberlander (ÖVP) nach einem Arbeitsgespräch in St. Pölten.

Beide appellierten neuerlich an den Bund: „Es müssen rasch Lösungen gefunden werden. Ich dränge deshalb auf einen baldigen Abschluss der Vereinbarung und eine finanziell ausreichende Unterstützung“, sagte Haberlander. „Wir brauchen eine klare Vorgabe, wie es mit diesen 15a-Vereinbarungen weitergeht“, ergänzte Teschl.

Gesetzesentwurf in Abstimmung

Aus dem Büro von Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) hieß es, dass es bereits in den nächsten Tagen zu einem weiteren Treffen mit Ländervertretern kommen soll. Ein Gesetzesentwurf werde unter den Koalitionspartner bereits abgestimmt.

Link:

• Annäherung bei Ausbau der Kinderbetreuung (noe.ORF.at; 9.5.2018)