|
|
 |
 |
Politik |
02.10.2008 |
|
|
|
|
Aktuelle Stunde über Wohnbaugeld
Am Donnerstag findet die erste Landtagssitzung nach der Sommerpause statt. In der ersten von zwei Aktuellen Stunden geht es um die Veranlagung des Wohnbaugeldes durch Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka (ÖVP).
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Kritik an Veranlagung von allen Parteien
Diese Veranlagung wird von allen anderen Parteien kritisiert. Der Antrag zu dieser Aktuellen Stunde stammt von der FPÖ, die ÖVP kontert mit einem Initiativantrag.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Waldhäusl: "Geschäfte im Hochrisikobereich"
FPÖ-Klubobmann Gottfried Waldhäusl kritisierte die Veranlagung der Wohnbaumittel durch Finanzlandesrat Sobotka scharf, er sprach von Geschäften im Hochrisikobereich und forderte angesichts der internationalen Finanzkrise einen sofortigen Ausstieg.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Sobotka erwartet langfristig weitere Gewinne
Genau das will Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka nicht tun, er erwartet langfristig weitere Gewinne, man habe schließlich 860 Millionen Euro durch diese Veranlagung dem Budget schon zuführen können. Geld, mit dem viele soziale Aktivitäten finanziert worden seien, sagte Sobotka.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Schneeberger fordert Rechnugnshof-Prüfung
ÖVP-Klubobmann Klaus Schneeberger brachte einen Initiativantrag ein, wonach der Rechnungshof zum inzwischen fünften Mal diese Veranlagung überprüfen solle.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Auch SPÖ und Grüne gegen Sobotka-Pläne
Eine heiße Debatte ist programmiert, zumal auch SPÖ-Klubobmann Helmut Cerwenka im Vorfeld von Casino-Kapitalismus der ÖVP sprach und die Grünen darauf verwiesen, als einzige Partei im Landtag immer gegen diese Form der Veranlagung gestimmt zu haben.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
noe.ORF.at; 1.10.08
Der Landtag beschäftigt sich am Donnerstag in zwei Aktuellen Stunden - eingebracht von FPÖ und ÖVP - mit der Wohnbaugeld-Veranlagung. Während die FPÖ diese Veranlagungen massiv kritisiert hat, hat die ÖVP dieses Vorgehen vehement verteidigt.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
noe.ORF.at; 30.9.08
Bei der Veranlagung des Wohnbaugeldes gehe das Land mit gemischten Portfolios ein geringes Risiko ein. Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka (ÖVP) sagte, dass er gegen einen vorzeitigen Ausstieg sei, um das Familiensilber nicht zu verscherbeln.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Die ORF.at-Foren sind allgemein zugängliche, offene und demokratische Diskursplattformen. Bitte bleiben Sie sachlich und bemühen Sie sich um eine faire und freundliche Diskussionsatmosphäre. Die Redaktion übernimmt keinerlei Verantwortung für den Inhalt der Beiträge, behält sich aber das Recht vor, krass unsachliche, rechtswidrige oder moralisch bedenkliche Beiträge sowie Beiträge, die dem Ansehen des Mediums schaden, zu löschen und nötigenfalls User aus der Debatte auszuschließen.
Sie als Verfasser haften für sämtliche von Ihnen veröffentlichte Beiträge selbst und können dafür auch gerichtlich zur Verantwortung gezogen werden. Beachten Sie daher bitte, dass auch die freie Meinungsäußerung im Internet den Schranken des geltenden Rechts, insbesondere des Strafgesetzbuches (Üble Nachrede, Ehrenbeleidigung etc.) und des Verbotsgesetzes, unterliegt. Die Redaktion behält sich vor, strafrechtlich relevante Tatbestände gegebenenfalls den zuständigen Behörden zur Kenntnis zu bringen.
Die Registrierungsbedingungen sind zu akzeptieren und einzuhalten, ebenso Chatiquette und Netiquette!
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
