Kerns Ziel: „Österreich an der Spitze der Welt“

Beim SPÖ-Parteitag wird am Samstag Franz Schnabl zum neuen Landesparteivorsitzenden gewählt. SPÖ-Chef und Bundeskanzler Christian Kern sagte, er will „Österreich an der Spitze der Welt“. Zudem sprach Kern von „Neubeginn“.

Ein Tag wie dieser sei ein Tag des Neubeginns und der Orientierung für die Zukunft, sagte Bundeskanzler Kern in seiner Rede vor den 480 Delegierten des außerordentlichen Landesparteitages im VAZ in der Landeshauptstadt St. Pölten.

Österreich sei ein großartiges Land und das solle es auch bleiben: „Österreich darf nicht ein Land werden, das sich in Gewinner und Verlierer teilt und man muss darauf achten, dass der Aufschwung bei allen ankommt“, so Christian Kern. In Anspielung auf die Nationalratswahl am 15. Oktober sagte der SPÖ-Vorsitzende, dass man im Wahlkampf nur das versprechen werde, was man halten könne. „Wir stehen für Lösungen statt Leerformeln - und wir stehen für konkrete Arbeit.“

Es dürften nicht die 95 Prozent der Leistungsträger das Gefühl haben, „dass immer nur die fünf Prozent Privilegierten in unserem Land gewinnen“. Hinter den fünf Prozent würden die 0,5 Prozent der Meinungsmacher und reichen Gönner stehen, „die es sich immer richten konnten“. Die SPÖ werde darauf schauen, dass die „wahren Leistungsträger ihren gerechten Anteil bekommen“ - etwa Arbeiter, Polizisten oder Laborangestellte.

Kern erwähnte kein einziges Mal den Namen von Sebastian Kurz. In seiner Rede stellte er aber die ÖVP als Hauptgegner in den Mittelpunkt und warnte vor Schwarz-Blau. "Das werden wir verhindern und genau das ist der Grund, warum wir diese Wahl gewinnen werden und gewinnen müssen.

Stadler: „Absolute Mehrheit der ÖVP brechen“

Der bisherige Vorsitzende Matthias Stadler betonte seine Unterstützung sowohl für Kern im Bund als auch für Franz Schnabl für die Landtagswahl: „Wir müssen auch in Niederösterreich dafür sorgen, dass, wenn ich beim Fußball bleibe, die schwarzen oder vielleicht auch türkisen Titelverteidiger die Chance auf eine absolute Mehrheit nicht mehr haben.“ Er selbst wolle als Bürgermeister von St. Pölten dafür sorgen, dass das Bundesland ein rotes Herz habe. Und er werde mit seinem Team versuchen, Niederösterreich vom Zentrum aus „mehr Rot“ zu geben.

Die Landespartei sei für die Zukunft aufgestellt und werde mit Schnabl mit dem Plan A für Niederösterreich aufzeigen, zeigte sich Stadler überzeugt. „Wir werden es schaffen.“ Die Arbeit werde der SPÖ, die auch Wirtschaftskompetenz besitze, leider nie ausgehen, verwies Stadler auf Herausforderungen der Zeit u.a. im Sozialbereich und darauf, dass Konservative und Nationale an den Errungenschaften der Sozialdemokratie sägen würden.

Der St. Pöltner Bürgermeister hatte nach dem Debakel bei der Landtagswahl 2013 - die SPÖ war auf 21,6 Prozent abgesackt - Josef Leitner abgelöst, wurde mit 97,1 Prozent gewählt und ein Jahr später mit 95,72 Prozent bestätigt.

Am Samstag waren zum Landesparteitag der SPÖ unter anderem Wiens Bürgermeister Michael Häupl, Bildungsministerin Sonja Hammerschmid, Staatssekretärin Muna Duzdar, Bundesfrauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek, Ex-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer, Ehrenvorsitzender Alt-Landeshauptmannstellvertreter Ernst Höger sowie der frühere Innenminister Karl Schlögl und Alt-Vizekanzler Hannes Androsch erschienen.

Links:

• Schnabl: „Wir sind die politische Alternative“ (noe.ORF.at; 24.6.2017)
• Franz Schnabl vor Wahl zu SPÖ-NÖ-Chef (noe.ORF.at; 23.6.2017)
• Schnabl: „Die Karten sind neu gemischt“ (noe.ORF.at; 28.4.2017)
• Schnabl ist neuer SPÖ-NÖ-Chef (noe.ORF.at; 28.4.2017)
• SPÖ Niederösterreich