Wahlplakate sorgen für Aufregung

Über Wahlplakate wird in diesen Tagen viel diskutiert. Während in Hollenstein an der Ybbs (Bezirk Amstetten) ein Wahlplakatverbot für Ärger sorgt, ist es in Krems ein Wahlplakat, auf dem Propst Maximilian Fürnsinn zu sehen ist.

In Hollenstein an der Ybbs sind Wahlplakate unerwünscht. Per Gemeinderatsbeschluss wurde von SPÖ und ÖVP - wie auch schon bei den vergangenen Wahlen - vereinbart, keine Wahlwerbung zuzulassen. Die FPÖ, die nicht im Gemeinderat vertreten ist, sieht sich an den Beschluss aber nicht gebunden. Zuletzt stellten die Freiheitlichen neuerlich Plakate auf. „Die Gemeinde kann sich nicht über ein Bundesgesetz hinwegsetzen“, sagt Christian Hafenecker, der Landesparteisektretär der FPÖ.

Hafenecker spricht von einem „Gentlemen’s-Agreement“, das für die Freiheitlichen keinen Rechtscharakter habe. Bürgermeisterin Manuela Zebenholzer (SPÖ) hält dem entgegen, dass der damalige Beschluss der FPÖ zugestellt wurde und man angeboten habe, einen Schaukasten im Zentrum für die Wahlwerbung zu nutzen. Eine Handhabe habe sie gegen die Plakate keine, so Zebenholzer. Sie hoffe aber darauf, dass die FPÖ die Plakate selbst entfernt. Schließlich würden die Plakate in der Bevölkerung laut der Bürgermeisterin nicht gut ankommen.

Fürnsinn: „Hätte Zustimmung nie erteilt“

In Krems, wo am Sonntag neben der Nationalratswahl auch die Gemeinderatswahl stattfindet, sorgen unterdessen Plakate für Kritik, auf denen Bürgermeister Reinhard Resch (SPÖ) zusammen mit Maximilian Fürnsinn, dem Propst des Stiftes Herzogenburg, zu sehen ist. „Mein Weg: Offenheit predigen. Und leben“, steht auf dem Plakat. Es zeigt Resch und Fürnsinn an einem Tisch, vor ihnen stehen zwei Biergläser. Die FPÖ kritisiert die fehlende Trennung von Kirche und Staat.

Fürnsinn selbst sagt gegenüber noe.ORF.at, dass er von den Plakaten nichts gewusst habe. „Hätte ich gewusst, dass ich auf ein Wahlplakat komme, hätte ich nie die Zustimmung gegeben“, so der Propst. Laut Fürnsinn habe ihm der Bürgermeister am Rande eines Requiems ein Foto gezeigt und ihn gefragt, ob er das „verwenden dürfe“. Dass damit ein Wahlplakat gemeint ist, sei ihm nicht bewusst gewesen. Vielmehr hätte Resch die Pflicht gehabt, ihn deutlich darauf hinzuweisen. Sobald die Plakate entfernt sind, sei die Sache für ihn jedenfalls erledigt, so Fürnsinn.

In einem Gespräch mit noe.ORF.at betonte Resch am Dienstag, er habe sich bei Propst Fürnsinn bereits entschuldigt, die Plakate in Krems seien in der Nacht entfernt worden. Er habe nicht beabsichtigt derartige Irritationen auszulösen. „Ich habe einfach das schöne Bild gesehen“, so Resch.

Links:

• Die Fristen für Wahlkarten-Wähler (noe.ORF.at; 8.10.2017)
• Krems: Sieben Wahlwerber für Gemeinderat (noe.ORF.at; 8.9.2017)
• Hollenstein an der Ybbs (Website)
• Krems (Website)
• Reinhard Resch (Website)