Posting: FPÖ schließt Gemeinderat aus

Die FPÖ Niederösterreich hat einen Gemeinderat aus Orth a.d. Donau (Bezirk Gänserndorf) wegen „Gefahr im Verzug“ aus der Partei ausgeschlossen. Er soll ein Lied einer Rechtsrock-Band auf einer Onlineplattform geteilt haben.

Der Gemeinderat Markus Ripfl aus Orth a.d. Donau sei immer wieder mit rechtslastigen Postings aufgefallen und wurde deshalb im Dezember in einer Aussprache von der Partei verwarnt, sagte Landesparteisekretär Christian Hafenecker gegenüber noe.ORF.at.

Der Gemeinderat hatte zum Jahreswechsel für Aufregung gesorgt, da er ein Lied einer Rechtsrock-Band von Youtube geteilt haben soll. Der Politiker hatte daraufhin mitgeteilt, dass er die Band nicht kenne. Offenbar sei das Passwort für seinen Account geknackt worden und man wolle ihm damit schaden.

Er sei immer ein „Grenzgänger“ gewesen

Ob der Account des Mannes wirklich gehackt wurde, könne man nicht verifizieren, meinte Hafenecker. Es gäbe intern noch weitere Vorfälle, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind: „Es fehlt uns daher die Vertrauensgrundlage und es ist besser, wenn wir getrennte Wege gehen“, erklärte Hafenecker weiter. Der Gemeinderat sei immer ein „Grenzgänger“ gewesen, bei Dingen, „wo wir auch von der FPÖ nicht anstreifen wollen“. Man wolle nicht ständig schlechte Presse haben, nur weil sich jemand nicht konkret abgrenzen könne. Dies würde der Partei schaden, äußerte der FPÖ-Landesparteisekretär gegenüber der Austria Presse Agentur.

Der Ausschluss sei vom geschäftsführenden Landesparteiobmann Christian Höbart ausgesprochen worden und erfolge mit sofortiger Wirkung, so Hafenecker. Der zuständige Bezirksobmann sei bereits informiert. Sein Gemeinderatsmandat könne der Betroffene auch ohne Parteimitgliedschaft ausüben.

Links:

• Aufregung um Weihnachtsposting mit NS-Bild (noe.ORF.at; 28.12.2017)
• FPÖ Niederösterreich