Die Wahlziele für den 28. Jänner

In der ORF-Diskussion zur Landtagswahl in St. Pölten haben die Spitzenkandidaten ihre Wahlziele genannt. SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS wollen die absolute Mehrheit der ÖVP brechen. Diese erklärte die Absolute nicht zum Wahlziel.

ÖVP-Spitzenkandidatin Johanna Mikl-Leitner erklärte in ihrem Eingangsstatement einmal mehr die absolute Mehrheit nicht zum Wahlziel. „Ich orientiere mich an den stärksten amtierenden Landesparteien und auch an den stärksten Landeshauptleuten in dieser Republik“, sagte Mikl-Leitner. Aktuelle Umfragen würden der ÖVP bei der Landtagswahl am 28. Jänner 45 Prozent prognostizieren. „Wenn wir diese 45 Prozent erreichen, ist das ein sensationelles Ergebnis“, sagte Mikl-Leitner.

Franz Schnabl, Spitzenkandidat der SPÖ, nahm in seiner ersten Wortmeldung zur ungewöhnlichen Plakatkampagne seiner Partei Stellung, auf der er selbst auch Grimassen schneidend zu sehen ist. 67 Prozent der Unter-40-Jährigen würden laut einer Umfrage die Kampagne „erfrischend und neu“ finden, sagte Schnabl, „darum geht es in der Wahlbewegung.“ Wahlziel der SPÖ sei es, die absolute Mehrheit der ÖVP zu brechen und „als Partei stärker zu werden, damit das Land in allen Bereichen stärker wird“, so Schnabl.

FPÖ-Spitzenkandidat Udo Landbauer reagierte in der Diskussionsrunde erstmals auf Vorwürfe, wonach er in Verbindung zu einem rechtsextremen Verein stehe. „Interessanterweise kommen diese Vorwürfe wenige Tage vor der Wahl und ausgerechnet vom Nachrichtenmagazin ‚profil‘, das von uns Inseratenschaltungen bekommen wollte, aber nicht erhalten hat“, sagte Landbauer. Er erklärte zum Ziel, mit seiner Partei „ein möglichst starkes Ergebnis erreichen“ zu wollen. Konkrete Zahlen könne man nicht nennen, Landbauer erwartet sich aber ein ähnliches Ergebnis wie 1998, als die FPÖ auf etwa 16 Prozent der Stimmen kam. Die absolute Mehrheit der ÖVP müsse gebrochen werden, so der 31-Jährige.

Helga Krismer, Spitzenkandidatin der Grünen, positionierte ihre Partei einmal mehr als Kontrollpartei für eine „Schicksalsgemeinschaft“ von FPÖ, SPÖ und ÖVP, „die zu hundertprozentiger Wahrscheinlichkeit die Landesregierung bilden werden. Diese Parteien brauchen eine unerschrockene Kontrolle, eine Partei, die aufdeckt“, sagte Krismer. „Das Wahlziel ist klar: Niederösterreich sollte nicht auf erfahrene Kontrolle verzichten. Die drei Parteien brauchen das.“

NEOS-Spitzenkandidatin Indra Collini bezeichnete Niederösterreich in ihrem ersten Statement als schönes Bundesland. „Wenn man aber hinter die Fassade sieht, ist nicht alles gold, was glänzt.“ In Niederösterreich würde mehr zählen, „wen man kennt, als was man kann“, so die Polit-Neueinsteigerin, die Transparenz in die Geldflüsse des Landes hineinbringen möchte. Ein konkretes Wahlziel nannte Collini nicht.

Links:

• Die wichtigsten Themen der Spitzenkandidaten (noe.ORF.at; 21.1.2018)
• Hofer ortet „Themenarmut“ im Wahlkampf (noe.ORF.at; 19.1.2018)