Schnabl: „Schallende Ohrfeige“ für SPÖ
Die SPÖ verlor bei der Gemeinderatswahl in Stockerau (Bezirk Korneuburg) fast 14 Prozentpunkte und damit nach 74 Jahren Platz eins - mehr dazu in Historischer Wechsel im Rathaus (noe.ORF.at; 24.3.2019). Wie es am Montag am Rande einer Pressekonferenz hieß, seien die Vorzeichen für die vorgezogene Wahl denkbar ungünstig gewesen. „Schon im Herbst waren die Umfragewerte desaströs, außerdem hat es einen großen Wunsch nach Veränderung gegeben“, sagte Schnabl.
„Überwiegend negative Wahlergebnisse“
Der Landesparteivorsitzende hatte erwartet, „abgestraft zu werden“. Vom Ausmaß sei er aber überrascht: „In Wahrheit ist es eine wirklich schallende Ohrfeige für die Sozialdemokratie, die vom Bund über das Land bis hin zur Gemeinde auf allen Ebenen schmerzt.“ Laut Schnabl fehle der SPÖ ein inhaltliches Gesamtkonzept.
„Es ist so, dass es für die Sozialdemokratie seit zirka 40 Jahren überwiegend negative Wahlerlebnisse gibt.“ Die SPÖ müsse sich deshalb mit „schonungsloser, selbstkritischer Offenheit die Probleme auf allen Ebenen ansehen und dann auch bereit sein, schmerzhafte Veränderungen vorzunehmen“, so Schnabl. Erste organisatorische und inhaltliche Veränderungen seien bereits im Gange, dieser Prozess werde aber noch einige Zeit dauern.
Erneuerungsprozess seit Landtagswahl
Der Erneuerungsprozess wurde nach der Landtagswahl 2018 gestartet und wird von einer Firma professionell begleitet. „Ich sage ganz selbstkritisch, dass die Sozialdemokratie auf die wesentlichen Fragen der Zukunft noch keine Antworten und Konzepte hat, die die Menschen verstehen. Die anderen Parteien haben das zwar auch nicht, aber diese betreiben besseres Marketing.“ Einen Bedarf an Verbesserungen ortete Schnabl auch auf Bundesebene, „das weiß die Bundesparteivorsitzende aber und die SPÖ Niederösterreich steht zur Gänze hinter Pamela Rendi-Wagner.“
Gernot Rohrhofer, noe.ORF.at