Wahlkampf bislang „schaumgebremst“

Der Landtagswahlkampf nimmt Fahrt auf. Alle Parteien haben ihre Kampagnen vorgestellt. Politikberater Thomas Hofer analysiert für noe.ORF.at die Ausgangslage und sagt, dass der Wahlkampf bislang „schaumgebremst“ sei.

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1.386.343 Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher sind am 28. Jänner wahlberechtigt. Besonders umkämpft sind die 96.016 Stimmen der Liste Frank, die nicht mehr antreten wird. „Dadurch gibt es einen relativ großen Wählerpool, nämlich jeden Zehnten, der freigeworden ist. Das ist klarerweise ein umkämpftes Gebiet - auf der einen Seite für die ÖVP, aber auch für FPÖ und SPÖ. Niemand will auf diese Stimmen verzichten“, sagt Politikberater Thomas Hofer.

Wahlkampf bislang „schaumgebremst“

Den Wahlkampf, wie er bislang geführt wird, bezeichnet Hofer als „absolut schaumgebremst“: „Es gibt nicht einmal ein dominierendes Wahlkampfthema. Das ist für so einen Wahlkampf, wo es für einige Parteien um wirklich viel geht, außergewöhnlich. Eine thematische Klammer sucht man bislang eigentlich vergeblich.“

Von dieser Zurückhaltung würde am ehesten die ÖVP profitieren, so der Experte gegenüber noe.ORF.at: „Die ÖVP versucht, das Image der neuen Landeshauptfrau zu pflegen und aufzubauen. Aus Sicht der Opposition müsste das aber angriffiger sein, müsste man versuchen, Schwachpunkte bei der ÖVP zu finden und zu thematisieren, doch das ist bislang eher unterblieben.“

Hofer ortet Gefahr von Reibungsverlusten

Die SPÖ mit der Forderung nach einer zweiten Meinung wie auch Grüne und NEOS setzen unter anderem auf das Thema Kontrolle, womit inhaltliche Überschneidungen erkennbar sind. „Die Botschaft splittet sich dadurch jedoch auf und wird nicht ganz so akzentuiert und konturiert, wie es in so einem Wahlkampf notwendig ist“, sagt Hofer und ortet die Gefahr von Reibungsverlusten: „Die Gefahr ist, dass man nicht genügend Emotionen in den Wahlkampf bringt. Das ist etwas, worunter die eine oder andere Partei leiden könnte.“

Sendungshinweis

„Radio NÖ“, 11.1.2018

Dass sich SPÖ, FPÖ, NEOS und Grüne mit Ausnahme einiger persönlicher Untergriffe wie zum Beispiel einem Sujet der FPÖ, auf dem die Spitzenkandidatin der ÖVP, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, als „Moslem-Mama“ bezeichnet wurde, bislang zurückhalten, erklärt Hofer damit, „dass einige Parteien hoffen, der künftige Partner der ÖVP in der Landesregierung zu sein.“ Für die Parteien geht es also nicht nur um Stimmen, sondern auch darum, sich als möglicher Partner ins Spiel zu bringen. „Und darum machen sie das fast ein wenig mit angezogener Handbremse.“

Gernot Rohrhofer, noe.ORF.at