Wenn am 26. Jänner die Vertretungen von 567 Gemeinden gewählt werden, dann sieht sich der ÖVP-Gemeindebund gut gerüstet. Derzeit regieren in 434 niederösterreichischen Gemeinden Bürgermeisterinnen oder Bürgermeister, die der ÖVP zugerechnet werden. Das sei ein Ausdruck der harten Arbeit, die auch erfolgreich verlaufen sei, sagte Präsident Alfred Riedl. So sei die Finanzgebarung der niederösterreichischen Gemeinden im Vorjahr positiv verlaufen, nach Maastricht sei ein Überschuss von 55 Millionen Euro erwirtschaftet worden.
Jetzt, so Riedl, sei es an der Zeit, für mehr Rückhalt und mehr Sicherheit der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister zu kämpfen. Der Druck sei groß, so Riedl: "Die Bürgermeister sollen Finanz- und Raumordnungsexperten sein, die infrastrukturelle und gesundheitspolitischen Hürden nehmen und ebenso die Rolle der Mediatoren oder Psychologen einnehmen. Das geht sich auf Dauer nur schwer aus.“
Pressl wird Riedls Nachfolger
Riedl zeigte sich positiv gestimmt vor der „Zeugnisverteilung am 26. Jänner“, wie er es nannte. Und er kündigte einen Rückzug auf Raten an. Bei der nächsten Landesversammlung, die wahrscheinlich zu Beginn des Jahres 2021 stattfinden wird, werde er nicht mehr kandidieren.
Der Landesvorstand wählte vor dem Neujahrsempfang den Bürgermeister von Ardagger, Johannes Pressl, zu Riedls designiertem Nachfolger. Bis dahin gelte es noch, eine Tour durch die Bezirke zu machen, aber Pressl sei sein Kandidat, so Riedl, und er hoffe auch auf die Zustimmung bei der Versammlung, um eine geordnete Übergabe zu ermöglichen. Pressl ist seit 2005 Bürgermeister der Marktgemeinde Ardagger (Bezirk Amstetten), seit dem Jahr 2011 ist er Vizepräsident des ÖVP-Gemeindebundes.
Da parallel zum Neujahrsempfang die Angelobung der neuen Bundesregierung in der Hofburg stattfand, wandte sich Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) per Videobotschaft an die rund 300 Gäste im Panoramasaal der Hypo Niederösterreich. Sehr wohl anwesend war aber einer der Verhandler auf ÖVP-Seite, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka. Er zeigte sich optimistisch, dass diese türkis-grüne Bundesregierung fünf Jahre halten werde.
„Die Mutter aller Wahlen“
Landeshauptfrau und ÖVP-Landesparteiobfrau Johanna Mikl-Leitner versicherte den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern ihre volle Unterstützung. Diese Wahl sei keineswegs weniger wert als etwa Bundes- oder Landeswahlen, ganz im Gegenteil: „Das ist die Mutter aller Wahlen. Denn hier geht es um das unmittelbare Umfeld, um das, was den Menschen am wichtigsten ist, nämlich das, was vor der eigenen Haustür passiert.“
Auf die aus ÖVP-Sicht erfolgreichen Bundeswahlen, die mit der Angelobung der neuen Regierung nun endgültig Geschichte sind, sollen – wenn es nach den Gemeindevertretern geht – auch erfolgreiche Gemeinderatswahlen folgen.