Mehrere Hoffnungsgemeinden ortete SPÖ-Landesparteichef Franz Schnabl am Mittwoch für die Urnengänge auf kommunaler Ebene am 26. Jänner in Niederösterreich. Der negative Bundestrend sei schließlich „nicht alleine verantwortlich für das Ergebnis vor Ort“. SPÖ-Landesparteichef Franz Schnabl wünsche sich gesamt ein Ergebnisplus und dass man die Beendigung der schwierigen Zeit für die Sozialdemokratie feiern könne, wie er am Mittwoch vor Journalisten betonte. „Rot kann es besser, wir zeigen mit vielen Beispielen vor Ort, dass wir auch in der Kommunalpolitik mit den besseren Ideen näher am Bürger dran sind“, als Beispiele werden Projekte in den Bereichen Umwelt, Kinderbetreuung oder etwa Strukturen im Ländlichen Raum genannt.
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„Radio NÖ Journal“, 8.1.2020
Rupert Dworak, Präsident des SP-Gemeindevertreterverbandes (GVV) in Niederösterreich, will passende Konzepte anbieten. „Es geht um das kleine große Ganze – um die kleinen Sorgen, Herausforderungen und Anliegen der Menschen.“
SPÖ wird in 22 Gemeinden nicht antreten
„Ich erwarte und kenne Gemeinden, wo wir fünf bis zehn Prozent zulegen werden“, betonte der Landeshauptfrau-Stellvertreter. Genauer definieren wollte Schnabl die betreffenden Kommunen auf Nachfrage nicht. Zu verteidigen hat die SPÖ 119 Bürgermeister-Sessel. 2015 sei man in 13 Gemeinden nicht angetreten, in drei weiteren habe man kein Mandat erreicht, blickte der SPÖ-Landesparteichef zurück. In den 16 Kommunen und in fünf weiteren seien die Sozialdemokraten auch in diesem Jänner nicht am Start.
Die Sozialdemokraten werden somit in 22 von 567 Gemeinden nicht antreten, in zwei Fällen wurde eine Wahlanfechtung wegen Formalfehler in Aussicht gestellt. In Marchegg (Bezirk Gänserndorf) und Langenrohr (Bezirk Tulln) prüfe man Anfechtungen wegen fehlender Unterstützungserklärungen beim Verfassungsgerichtshof. Stützen wollen sich die Sozialdemokraten auf die im Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetz verankerte Mitteilungspflicht von Behörden bei mangelhaft eingebrachten „schriftlichen Anbringen“.
Forderung nach Diskussion über Direktwahl
Für die Zeit nach dem 26. Jänner forderte Dworak schon heute eine „intensive Diskussion“ über den Fortbestand der nicht-amtlichen Stimmzettel bei kommunalen Urnengängen sowie über eine Einführung der Bürgermeister-Direktwahl im Bundesland. Änderungen seien „bis 2025 durchaus umsetzbar. Dass wir die Mehrheit mit der ÖVP dafür brauchen ist uns bewusst“, sagte der Bürgermeister von Ternitz (Bezirk Neunkirchen).