Neun Listen stehen in Amstetten zur Wahl

24.000 Einwohnerinnen und Einwohner zählt die Stadt im Mostviertel. Sie haben am Sonntag so viel Auswahl wie kaum eine andere Gemeinde in Niederösterreich: Neun Parteien und Listen treten bei der Gemeinderatswahl in Amstetten an. Bei diesem großen Angebot an wählbaren Gruppierungen decken sich auch die Wahlthemen vielfach. Ideen gibt es für die Innenstadt, die belebt und begrünt werden soll, und allgemein für den Verkehr, etwa die Ausweitung des City-Busses in die umliegenden Stadtteile.

NEOS will mehr Leben in die Stadt bringen und die Autos verdrängen, erklärt Daniel Gieber: „Wir wollen Orte des Verweilens schaffen, damit diese öffentlichen Flächen endlich wieder genutzt werden. Was die Parkplätze betrifft – entweder in die Tiefe gehen mit Parkgaragen oder in die Höhe mit Parkhäusern.“ Wahlziel von NEOS ist es, zwei Mandate dazuzugewinnen. Aktuell hält man eines.

FPÖ-Ausschlüsse führten zu zwei Listen

Turbulente Zeiten hat die FPÖ hinter sich. Sie stellte sich für die Wahl völlig neu auf, nachdem sechs der sieben Mandatare im Gemeinderat aus der Partei ausgeschlossen worden waren. Spitzenkandidat Christian Schrammel übernahm die Partei im Oktober und begrüßt Pläne zur Belebung der Innenstadt. Die Freiheitlichen wollen mit dem Thema Sicherheit Stimmen gewinnen und fordern ein Polizei-Wachzimmer. „Das Wachzimmer wollen wir in der Nähe vom Bahnhof von 22.00 bis 6.00 Uhr, weil da kommen viele Züge an. Die Frauen, die uns das gesagt haben, fühlen sich belästigt“, sagt Schrammel.

Sieben Mandate hat die FPÖ derzeit. Das Wahlziel sind fünf davon zu halten, zumal die ausgeschlossenen freiheitlichen Mandatare mit zwei neuen Bürgerlisten ebenfalls zur Wahl antreten. So wie die FPÖ stellte sich auch die ÖVP neu auf. Neben Spitzenkandidat Christian Haberhauer sind 60 Prozent der ersten 20 Kandidatinnen und Kandidaten neu. Haberhauer setzt im Wahlkampf auf den direkten Kontakt bei Hausbesuchen und Stammtischrunden.

ÖVP hat fünf, SPÖ zehn Mandate

Mit einem Zehn-Punkte-Programm will Haberhauer überzeugen. Das schließt die Belebung der Innenstadt und Verkehrskonzepte ebenso ein wie die engere Anbindung der Amstettner Ortsteile an die Stadt. Als Antwort auf die Frage, ob er – so wie es zuletzt aus der Landes-ÖVP zu hören war – auch den Bürgermeisterposten holen will, sagt Haberhauer: „Wahlziel ist es, ein sehr, sehr starkes Ergebnis für die ÖVP Amstetten zu bekommen. Der Wähler wird am 26. Jänner entscheiden, wohin die Reise geht.“

Derzeit stellt die ÖVP zehn Mandate – halb so viele wie die SPÖ, die in einer Koalition mit den Grünen arbeitet. Letztere zeigen sich zufrieden mit den vergangenen fünf Jahren. Man habe mit dem Kauf der sogenannten Forstheide ein Naherholungsgebiet vor den Toren der Stadt gesichert. Nun müsse auch beim Klimaschutz etwas weitergehen – vor allem beim Thema öffentlicher Verkehr, sagt Dominic Hörlezeder: „Wir wollen eine Taktverdichtung des Citybusses, dass er in der Früh und am Abend länger fährt. Dann hat der Pendler was davon. Und wir wollen das Jahres-Citybusticket für 99 Euro.“

Grüne schließen Zusammenarbeit mit FPÖ aus

Außerdem müsse auch die Innenstadt – etwa der Hauptplatz – grüner gestaltet werden. Die Grünen wollen zu ihren drei Mandaten eines dazugewinnen und schließen eine mögliche Zusammenarbeit nach der Wahl mit der FPÖ oder einer der Bürgerlisten aus. Die Innenstadt ist auch ein zentrales Anliegen von SPÖ-Bürgermeisterin Ursula Puchebner. Sie weist Kritik aus der Opposition, dass die Stadtregierung das schon früher hätte angehen können, zurück.

Man habe mit dem Stadterneuerungsprozess bereits begonnen: „Klar ist, wenn wir einen Stadterneurungsprozess starten, wollen wir in den Genuss von Förderungen kommen, und diese Möglichkeit haben wir dankend angenommen. Dauert ein bisserl länger, aber wird dafür kostengünstiger ausfallen“, so Puchebner gegenüber noe.ORF.at. Außerdem stehe die Sanierung des Naturbads in den Startlöchern. Hier warte man auf die Prüfung durch das Land – für etwaige Förderungen.

Zur besseren Verkehrsanbindung der Ortsteile habe man außerdem ein Anrufsammeltaxi installiert. Puchebner, deren Partei mit 20 Mandaten eines auf die absolute Mehrheit fehlt, will am Sonntag stimmenstärkste Partei bleiben. Um die Stimmen der Amstettner kämpfen neben den angesprochenen Parteien auch vier Bürgerlisten, die zum Teil von ehemaligen FPÖ-Politikern geführt werden.