ÖVP-Wahlparty in Wiener Neustadt
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Politik

ÖVP dreht SPÖ-Hochburgen

Bei den Gemeinderatswahlen am Sonntag hat die ÖVP sieben „Absolute“ dazugewonnen und weitere SPÖ-Hochburgen gedreht. In Wiener Neustadt wurde die Volkspartei erstmals stimmenstärkste Partei, in Amstetten holte die ÖVP überraschend die relative Mehrheit.

Kurz nach 20.00 Uhr waren am Sonntag alle 567 Gemeinden, in denen gewählt wurde, ausgezählt. Die ÖVP erreichte 437 Mehrheiten, davon 400 absolute. Die SPÖ erreichte 116 Mehrheiten (81 absolute), in 14 Gemeinderäten haben parteiunabhängige Listen die Mehrheit (acht absolute). Die ÖVP gewann im Vergleich zu 2015 sieben „Absolute“ dazu, die SPÖ verlor 13 absolute Mehrheiten, parteiunabhängige Listen kamen auf drei „Absolute“ mehr als bisher.

Gemeinderatswahl Endergebnis Niederösterreich
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Das vorläufige Gesamtergebnis in Prozenten

Nach der Wahl regiert die ÖVP nun in 17 von 20 Bezirkshauptstädten. Bruck an der Leitha blieb rot, in Amstetten überholte die ÖVP die SPÖ. Krems und St. Pölten werden von der SPÖ regiert. Dort wurde am Sonntag aber nicht gewählt.

ÖVP gewinnt Mehrheit in Wr. Neustadt

Die ehemalige SPÖ-Hochburg Wr. Neustadt gewann die ÖVP unter Bürgermeister Klaus Schneeberger für sich. „Ich war zuversichtlich, aber dieses Ergebnis hat mich überwältigt“, sagte Schneeberger in einer ersten Reaktion. Die ÖVP gewann 45,01 Prozent der Stimmen, das ist ein Plus von 11,07 Prozentpunkten. Die SPÖ lag bei 26,15 Prozent der Stimmen und musste ein Minus von 14,15 Prozentpunkten hinnehmen – mehr dazu in ÖVP erreicht Mehrheit in Wr. Neustadt (noe.ORF.at; 26.1.2020).

Gemeinderatswahl Endergebnis Mandate Niederösterreich
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Die vorläufige Mandatsverteilung nach der Wahl am Sonntag

Klosterneuburg war nach Wr. Neustadt die zweitgrößte Stadt, in der am Sonntag gewählt wurde. Die ÖVP-Liste von Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager musste dabei Verluste hinnehmen, bliebt aber stärkste Partei mit 42,91 Prozent – mehr dazu in ÖVP mit Minus in Klosterneuburg (noe.ORF.at; 26.1.2020).

ÖVP überholt SPÖ in Amstetten und Gmünd

In Amstetten holte die ÖVP bei der Gemeinderatswahl am Sonntag Platz eins. Die Volkspartei legte um 18,38 Prozentpunkte auf 42,98 Prozent zu. Das sind künftig 19 der 41 Mandate. Die SPÖ-Liste, die bisher die Bürgermeisterin stellte, kam nur noch auf Platz zwei – mehr dazu in ÖVP holt in Amstetten Platz eins (noe.ORF.at; 26.1.2020).

In Gmünd überholte die ÖVP erstmals die SPÖ. Die Volkspartei stellte schon bisher mit Helga Rosenmayer die Bürgermeisterin, nun wird sie ihren Job behalten – mehr dazu in ÖVP überholt in Gmünd erstmals SPÖ (noe.ORF.at; 26.1.2020).

Fünf Gruppierungen hatten in Tulln das Ziel, der ÖVP mit Bürgermeister Peter Eisenschenk die absolute Mandatsmehrheit streitig zu machen. Gelungen ist das nicht. Die Volkspartei hat weiter ausgebaut und ein Plus von 9,62 Prozentpunkten erreicht.

In Baden blieb die ÖVP stärkste Partei und konnte noch weiter ausbauen. Die ÖVP-Liste erreichte 41,60 Prozent. Zweitstärkste Partei ist der Koalitionspartner, die Grünen, der ebenso zulegen konnte, auf 19,01 Prozent – mehr dazu in ÖVP und Grüne legen in Baden zu (noe.ORF.at; 26.1.2020).

Lichtblick für SPÖ in Schwechat

In Schwechat (Bezirk Bruck an der Leitha) bekam die SPÖ 48,99 Prozent der Stimmen. Damit gewinnt sie die absolute Mehrheit in Mandaten zurück. Bei der letzten Wahl waren die Sozialdemokraten auf 34,92 Prozent abgestürzt. Verluste gab es hingegen für die Grünen und die FPÖ – mehr dazu in Schwechat: SPÖ erobert „Absolute“ zurück (noe.ORF.at; 26.1.2020).

In Traiskirchen (Bezirk Baden) konnte die SPÖ ihre absolute Mehrheit klar verteidigen. Die Sozialdemokraten um Bürgermeister Andreas Babler büßten zwar 1,57 Prozentpunkte auf 71,53 Prozent ein, halten aber weiter 28 von 37 Mandaten.

In Bruck an der Leitha baute Bürgermeister Gerhard Weil (SPÖ) bei seinem ersten Antritt die absolute Mehrheit der Sozialdemokraten weiter aus. Sie kommen nun auf 56,71 Prozent bzw. 20 Mandate. Die ÖVP-Liste verlor hingegen 10,08 Prozentpunkte.

In Waidhofen an der Thaya erreichte die ÖVP erneut keine absolute Mehrheit, verteidigte aber trotz leichter Verluste Platz eins. FPÖ und SPÖ verloren ebenfalls leicht, nur die Grünen legten zu – mehr dazu in Waidhofen: ÖVP verpasst „Absolute“ erneut (noe.ORF.at; 26.1.2020).

ÖVP-„Absolute“ in mehreren Bezirkshauptstädten

In Melk baute die ÖVP-Liste ihre absolute Mehrheit aus. Sie kam auf 60,86 Prozent, ein Plus von 5,31 Prozentpunkten im Vergleich zum Jahr 2015. Die übrigen Parteien verloren jeweils leicht – mehr dazu in Melk: ÖVP baut absolute Mehrheit aus (noe.ORF.at; 26.1.2020).

In Gänserndorf konnte die ÖVP-Liste ihren Vorsprung deutlich ausbauen. Sie braucht nun keinen Koalitionspartner mehr. Die SPÖ und die FPÖ verloren hingegen deutlich. Die grüne Liste verbuchte leichte Zugewinne, NEOS schaffte knapp den Einzug in den Gemeinderat – mehr dazu in Gänserndorf: ÖVP holt „Absolute“, SPÖ verliert (noe.ORF.at; 26.1.2020).

Kaum Veränderungen gab es hingegen in Korneuburg. Die ÖVP verlor leicht, konnte ihre absolute Mehrheit mit 54,91 Prozent verteidigen. Die SPÖ blieb nach leichten Verlusten auf Platz zwei (23,36 Prozent), die Grünen kamen auf Platz drei. Die FPÖ verlor leicht und stellt künftig nur noch ein Mandat. NEOS ist mit 4,95 Prozent erstmals mit einem Mandat im Gemeinderat vertreten.

In Zwettl baute die ÖVP-Liste ihre absolute Mehrheit weiter aus. Sie kam nun auf 73,70 Prozent und stellt 29 Gemeinderäte. Die übrigen Parteien – SPÖ, FPÖ und eine grüne Liste – verloren hingegen sowohl prozentuell als auch in Bezug auf die Mandate.

Ähnlich sah es in Lilienfeld aus. Auch die dortige ÖVP-Liste konnte ihre absolute Mehrheit ausbauen und erzielte 70,14 Prozent der Stimmen. Die SPÖ gewann ebenso dazu, wenn auch minimal. Sie kam auf 25,53 Prozent. Die FPÖ verlor hingegen und verpasste mit 4,33 Prozent den Wiedereinzug in den Gemeinderat.

Trotz eines Minus von 6,00 Prozentpunkten konnte die ÖVP in Hollabrunn ihre absolute Mehrheit mit 52,17 Prozent halten. Die Grünen erobern hier Platz zwei mit 15,68 Prozent der Stimmen.

In Mistelbach verlor die ÖVP hingegen die absolute Mehrheit. Sie kam am Sonntag auf 46,82 Prozent der Stimmen und bekommt damit 18 Mandate. Die SPÖ landet auf Platz zwei mit 25,56 Prozent der Stimmen.

Zugewinne für die Grünen in Eichgraben und Grafenegg

Starke Auftritte der Grünen gab es etwa in Furth bei Göttweig (Bezirk Krems). Dort kam eine grüne Liste beim erstmaligen Antritt auf 18,99 Prozent. In Grafenegg (Bezirk Krems) kam die grüne Liste sogar auf 26,67 Prozent. Das bedeutet Platz zwei hinter der ÖVP, die 20,27 Prozentpunkte verlor, ihre absolute Mehrheit aber mit 54,98 Prozent verteidigte.

In Eichgraben (Bezirk St. Pölten) peilten die Grünen an, das Bürgermeisteramt zu besetzen. Die Partei konnte hier zwar um 12,01 Prozentpunkte zulegen und insgesamt 26,19 Prozent der Stimmen für sich verbuchen, die ÖVP legte aber ebenfalls zu, auf 49,09 Prozent, und hält damit die absolute Mehrheit in Mandaten.

Stark vertreten sind die Grünen auch in Mödling, wo sie in den vergangenen Jahren mit der ÖVP regierten. Hier belegten sie noch vor der SPÖ Platz zwei mit 26,54 Prozent der Stimmen. Die ÖVP kommt auf 37,39 Prozent.

Fünf Mandate für Ex-FPÖ-Klubchef

In Blindenmarkt (Bezirk Melk) baute die ÖVP-Liste ihren Vorsprung aus und kam auf 59,31 Prozent. Die FPÖ trat nicht mehr an. Grund für deren Abwesenheit auf dem Stimmzettel war, dass alle sieben bisherigen Abgeordneten zu „Plan B“, der Liste Martin Hubers, übergetreten waren. 2015 hatte die FPÖ in Blindenmarkt mit 32,95 Prozent das zweitbeste Bundesland-Ergebnis erreicht. Nun kam sie auf 23,14 Prozent – das entspricht fünf Mandaten. Huber, der ehemalige Klubobmann der Freiheitlichen im Landtag, war im Vorjahr aus der Partei ausgeschlossen worden.

Mehr Mandate als Kandidaten

In Groß-Schweinbarth (Bezirk Gänserndorf) stand auf der SPÖ-Liste nur eine Kandidatin zur Wahl – obwohl die Sozialdemokraten bisher neun von 19 Gemeinderäten stellten. Sie erreichte 24,35 Prozent (minus 22,17 Prozentpunkte) und damit vier Mandate. Die ÖVP-Liste erreichte 75,65 Prozent und 15 Mandate. Im Vorfeld hatte es Diskussionen um eine mögliche Wahlwiederholung für den Fall gegeben, wenn weniger als zwei Drittel der Gemeinderatsmandate besetzt gewesen wären.

In Schrems (Bezirk Gmünd) liegt die SPÖ zwar erneut auf Platz eins, verlor jedoch die absolute Mehrheit. Sie kam nun auf 48,26 Prozent und stellt 14 der 29 Gemeinderäte. Die ÖVP-Liste kam mit einem Plus von 6,20 Prozentpunkten auf 36,97 Prozent und damit Platz zwei, die Liste Prinz mit 6,82 Prozent auf Platz drei.

Sendungshinweis

„Radio NÖ Sonderjournal“, 26.1.2020

In Groß-Siegharts (Bezirk Waidhofen an der Thaya) verlor die SPÖ ihre absolute Mehrheit und halbierte sich fast. Sie kam nun auf 28,57 Prozent. Im Gegenzug gewann die ÖVP, die nun mit einer Liste antrat, stark hinzu. Sie übernimmt nun mit 65,34 Prozent die ehemalige sozialdemokratische Hochburg. Damit kommt es in Groß-Siegharts zwangsläufig zu einem Bürgermeisterwechsel.

Kleinste Gemeinde Niederösterreichs

Zuerst ausgezählt war in den Mittagsstunden Großhofen (Bezirk Gänserndorf), die landesweit kleinste Gemeinde. Dort wurden die 87 abgegebenen Stimmen bereits ausgezählt. Die Wahllokale in Großhofen waren am Sonntag nur zwei Stunden geöffnet, von 8.00 bis 10.00 Uhr. 77 der 87 Stimmen entfielen auf die Volkspartei, das entspricht knapp 89,53 Prozent (2015: 78,05 Prozent). Die Liste Großhofen halbierte sich hingegen von 21,95 auf 10,47 Prozent. Damit stellt die ÖVP künftig zwölf der 13 Gemeinderäte. Es handelt sich jeweils um das vorläufige Ergebnis inklusive Briefwahlstimmen.

Eine noch deutlichere Angelegenheit war die Wahl in Parbasdorf (Bezirk Gänserndorf). Die ÖVP trat hier als einzige Partei an und holte folglich 100 Prozent der Stimmen. 92 Wählerinnen und Wähler bedeuteten in der Kleingemeinde eine Wahlbeteiligung von 60,53 Prozent, fünf davon waren ungültig. 100 Prozent holte die ÖVP als einzige kandidierende Partei auch in Altmelon (Bezirk Zwettl), Aderklaa (Bezirk Gänserndorf) sowie in Reingers (Bezirk Gmünd).

ÖVP-Zuwächse in Kleingemeinden

Ebenfalls unter den ersten ausgezählten Gemeinden befand sich Breitenstein (Bezirk Neunkirchen). Die ÖVP-Liste legte zu, von 69,14 Prozent im Jahr 2015 auf 74,41 Prozent. Die SPÖ verlor hingegen und liegt nun bei 25,59 Prozent. Damit wandert ein Mandat von den Sozialdemokraten zur Volkspartei.

In Amaliendorf-Aalfang (Bezirk Gmünd) verteidigte die SPÖ ihre absolute Mehrheit, sie blieb mit 61,44 Prozent nahezu konstant. Die ÖVP erreichte einen Zugewinn und erreichte 24,70 Prozent (2015: 20,94). Die FPÖ verlor im selben Ausmaß und kam auf 13,87 Prozent.