Wahllokal in Gmünd
ORF/Martina Fuchs
ORF/Martina Fuchs
Politik

Erste Reaktionen der Parteien

Bei den Gemeinderatswahlen zeichnen sich erste Trends ab. ÖVP und Grüne gewinnen großteils, SPÖ und FPÖ müssen mitunter deutliche Verluste hinnehmen. Auch NEOS konnten voraussichtlich leicht zugewinnen. Die Stimmung der Landesgeschäftsführer bewegt sich infolgedessen zwischen Freud und Leid.

Deutliche Zugewinne kann die ÖVP verbuchen. Ehemalige SPÖ-Hochburgen wie Amstetten und Gmünd konnte bei dieser Gemeinderatswahl die Volkspartei für sich beanspruchen und legte auch sonst in vielen Gemeinden zu. Bernhard Ebner, Landesgeschäftsführer der ÖVP, sprach am Sonntag gegenüber dem ORF Niederösterreich von „einem Tag der Freude“.

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„Radio NÖ Sonderjournal“, 26.1.2020

Die ÖVP sei in Niederösterreich mit einer Stärke in der Breite und einer Stärke in der Organisation aufgetreten, so Ebner. „Das sehen wir auf der einen Seite, was die Landgemeinden betrifft, aber ganz große Freude haben wir, dass wir auch in den Städten deutlich zulegen konnten.“ Der gute Wahlkampf in den einzelnen Gemeinden sei belohnt worden, so Ebner.

SPÖ: „Insgesamt schwierige Zeiten“

Der Trend der SPÖ-Ergebnisse deutet in die entgegengesetzte Richtung. In vielen Gemeinden musste sie deutliche Verluste hinnehmen. Dass Städte wie Amstetten und Gmünd nun in schwarzer Hand sind, schmerzt die Sozialdemokraten. Wolfgang Kocevar, Landesgeschäftsführer der SPÖ Niederösterreich, sprach gegenüber dem ORF von „insgesamt schwierigen Zeiten für die SPÖ“.

Dennoch müsse man bei der Beurteilung der Ergebnisse „differenzieren“, so Kocevar: „Es gibt auch Gemeinden mit deutlichen Zugewinnen, wo die erfolgreiche Arbeit von Bürgermeisterinnen und Bürgermeister bestätigt wurde. Wo wir als Team geschlossen aufgetreten sind, dort haben wir durchaus auch Erfolge feiern können. Und dort, wo wir vielleicht gestritten haben oder uns untereinander nicht einig waren, da hat uns der Wähler dementsprechend das Ergebnis gebracht.“

Grüne mit ersten Ergebnissen „sehr zufrieden“

Die Grünen werden nach Auszählung der bisherigen Gemeinden voraussichtlich in so vielen Gemeinden wie nie zuvor vertreten sein und mit einem neuen Rekord an grünen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten vertreten sein.

Landesgeschäftsführer Hikmet Arslan führt das Abschneiden der Grünen sowohl auf das „fulminante Engagement“ der über 1.800 grünen Kandidatinnen und Kandidaten in den letzten fünf Jahren zurück. Aber auch die „politische Großwetterlage“ und die Grünen in der Bundesregierung hätten einen Anteil an den Zugewinnen. „Natürlich ist auch die Klimakatastrophe mittlerweile in den Gemeindestuben angekommen und da sehen die Leute, dass die Grünen dagegen ankämpfen.“

FPÖ: „Verluste hätten größer sein können“

Die FPÖ dürfte mit weniger Mandaten in den Gemeinderäten vertreten sein als bisher. Nach den zuletzt deutlichen Verlusten auf Bundesebene sprach FPÖ-Landesparteisekretär Michael Schnedlitz von einer „leichten Stabilisierung“. Zufrieden könne man nach einem Minus nicht sein, aber es hätte auch schlimmer ausgehen können, so Schnedlitz.

Die FPÖ habe bei den Gemeinderatswahlen zwar Verluste hinnehmen müssen, „aber in manchen haben wir auch stark gewonnen. Das Vertrauen ist noch nicht ganz zurückgewonnen, sodass wir jetzt daran arbeiten, dass wir überall, wo wir vertreten sind, das Vertrauen wiederbekommen und ein starker Partner für die Bevölkerung sind“, so Schnedlitz. Dann werde die FPÖ „mittelfristig wieder neu durchstarten“.

NEOS sehen „positiven Trend“ bestätigt

Die bisher ausgezählten Gemeindeergebnisse stimmen NEOS „zuversichtlich“, so Landesgeschäftsführerin Kristina Janjic. In Willendorf (Bezirk Neunkirchen) etwa haben NEOS von einem Mandat auf zwei Mandate dazugewonnen, in Maissau (Bezirk Hollabrunn) ein Mandat gehalten und in Tulbing (Bezirk Tulln) ziehen NEOS zum ersten Mal mit einem Mandat in den neuen Gemeinderat ein.

Zurückzuführen sei das Ergebnis laut Jancic auf die „zukunftsgerichtete Politik, die NEOS angeboten haben“. Das Budget sei klein gewesen, betonte sie, dennoch sei es gelungen, "einen positiven Trend zu halten. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger hätten daher eine „bürgernahe und transparente Politik gewählt, um frischen Wind in die Gemeinden zu bringen. Wir haben gezeigt, dass mit wenig Geld aber viel Engagement und Herzblut viel gelingen kann“, so Janjic.