Politik

Kocevar: „Werden wieder Wahlen gewinnen“

Die SPÖ verlor bei den Gemeinderatswahlen einige ihrer Hochburgen. In Städten wie Schwechat oder Ternitz gab es aber auch Gewinne. SPÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar sieht kein „erfreuliches Ergebnis“. Mit den richtigen Spitzenkandidaten und Themen könne die SPÖ aber auch wieder Wahlen für sich entscheiden.

noe.ORF.at: Die SPÖ musste gestern fast 350 Mandate abgegeben. Wie sehr schmerzt dieses Ergebnis?

Wolfgang Kocevar: Insgesamt kann man nicht von einem erfreulichen Ergebnis sprechen, das ist keine Frage. Aber man muss sich die Gemeindeergebnisse ganz unterschiedlich ansehen und analysieren. Da gibt es sowohl Ausreißer nach oben – Schwechat, Pottenstein, Ternitz, Obergrafendorf –, aber leider Gottes auch sehr schmerzvolle Ergebnisse und die gilt es, gemeinsam mit der Bezirksorganisation, mit den Ortsorganisationen und den Stadtparteien zu analysieren und die Gründe zu hinterfragen.

noe.ORF.at: Was ist in diesen Gemeinden falsch gelaufen?

Kocevar: Es ist eine individuelle Mischung. Ich denke nicht, dass man 567 Gemeinden miteinander vergleichen kann, wenngleich in der Sozialdemokratie momentan kein Rückenwind da ist, das braucht man nicht schön reden. Wir haben auf der andere Seite aber auch gesehen, dass viele erfolgreiche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sehr, sehr gute Ergebnisse eingefahren haben. Die, die fünf Jahre entsprechende Leistungen gebracht haben, sind von den Bürgerinnen und Bürgern auch mit guten Ergebnissen belohnt worden. Dort, wo intern Konflikte waren, wo gestritten wurde, ist es nie ein guter Nährboden für Wahlerfolge und dafür haben wir auch die Rechnung präsentiert bekommen.

noe.ORF.at: Was haben beispielsweise Karin Baier in Schwechat (Bezirk Bruck/Leitha) oder Rupert Dworak in Ternitz (Bezirk Neunkirchen) besser gemacht?

Kocevar: Karin Baier ist wirkliche eine Überraschung gewesen. Sie hat die Gemeinde vor fünf Jahren in keiner einfachen Situation übernommen und hat hervorragende Arbeit geleistet, ist hemdsärmelig ihren Mann als Frau gestanden. Hier kann man nur höchsten Respekt zollen. Rupert Dworak ist ein erfahrener Bürgermeister und Präsident des Gemeindevertreterverbandes und weiß natürlich genau, wie man Wahlen gewinnt. Genau solche positiven Beispiel geben auch Kraft in der Sozialdemokratie – wir wissen ja, wie es geht. Aber wir wissen leider Gottes auch, wie es nicht geht und genau diese Fehler müssen wir versuchen, auszumerzen.

SPÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar
ORF
Die Ergebnisse werden analysiert werden, kündigt Kocevar im Interview mit noe.ORF.at an

noe.ORF.at: Bei der Europawahl und zuletzt bei der Nationalratswahl ist es für die SPÖ immer bergab gegangen. Kann es so aus Sicht der SPÖ weitergehen?

Kocevar: Ich bin auch überzeugt, dass es so nicht weitergeht. Man sieht, dass es von Wahl zu Wahl ein völlig anderes Bild geben kann. Die Wählerinnen und Wähler sind viel mobiler geworden – wenn man uns vor wenigen Wochen gesagt hätte, dass das Burgenland in dieser Situation die absolute Mehrheit holt, hätten wir das nicht für möglich gehalten. So gesehen gibt es keinen Grund, zu sagen, dass wir keine Chance mehr haben, sondern wir müssen uns mit unseren Themen, mit unseren Persönlichkeiten den Menschen stellen und da bin ich überzeugt, dass wir auch wieder Wahlen gewinnen werden.

noe.ORF.at: Die Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner hat nach der Nationalratswahl gesagt, dass die Richtung in der SPÖ stimmen würde. Würden Sie das unterschreiben?

Kocevar: Ich glaube, dass das schon zu lange her und zu oft strapaziert worden ist. Das eine war eine Bundeswahl und Pamela Rendi-Wagner versucht nun alles, um das Team zu einen und gemeinsam nach vorne zu bringen. Das andere war eine Landtagswahl, die für die SPÖ sehr gut ausgegangen ist und in Niederösterreich sind 567 Individualwahlen gewesen, wo man – wie in Amstetten – schmerzliche Verluste hinnehmen musste. Aber auch hier muss man sagen: Wir gratulieren der ÖVP, die diese Gemeinde gedreht hat. Wir waren auf diese großen Verluste nicht vorbereitet – wir hatten andere Umfragen, aber das ist leider Gottes anders gekommen.

noe.ORF.at: Würden Sie also sagen, dass die Richtung in Niederösterreich stimmt?

Kocevar: Die SPÖ Niederösterreich hat bei der Landtagswahl erstmals nach vielen Jahren zweieinhalb Prozentpunkte dazu gewonnen. Das ist noch kein Meilenstein, aber es ist ein erster Schritt mit Franz Schnabl in die richtige Richtung. Und gerade er versucht auf allen Ecken und Ebenen, die Partei zu reformieren, neu zu strukturieren, viele neue, junge Kandidatinnen und Kandidaten in die Landespartei zu bekommen. Ich glaube hier stimmt die Richtung, aber in den Gemeinden haben wir gerade im ländlich strukturierten Wald- und Weinviertel riesigen Aufholbedarf. Auf der anderen Seite hat man im Industrieviertel gesehen: Wir haben Gemeinden mit 66, 76 oder 84 Prozent. Es geht schon auch mit den richtigen Kandidatinnen und Kandidaten. Mit den richtigen Themen bin ich überzeugt, dass die Sozialdemokratie wieder erfolgreich sein kann.