Bei den Gemeinderatswahlen im Jahr 2015 waren die Turbulenzen rund um das Multiversum, den Schwechater Veranstaltungskomplex, noch Wahlkampfthema Nummer eins. Der Bau hatte ein tiefes Loch ins Budget der rot regierten Stadt gerissen. Mit einem satten Minus von 23,4 Prozentpunkten bekam die SPÖ bei den damaligen Gemeinderatswahlen eine saftige Rechnung präsentiert – die absolute Mehrheit war Geschichte. Mit Karin Baier, die zuvor 20 Jahre als Buchhändlerin tätig war, wurde die Stadtparteispitze der SPÖ mit einer politischen Quereinsteigerin neu besetzt. Sie sollte ihre Partei aus der Krise und die Stadt aus den Negativschlagzeilen führen. Seither arbeitete Baier in einem Arbeitsübereinkommen zwischen Rot und Grün – offenbar erfolgreich für die SPÖ.
SPÖ reüssierte unter Karin Baier
Die Turbulenzen rund um das Multiversum in Schwechat haben sich mittlerweile gelegt. Die Gemeinderatswahl am Sonntag brachte der SPÖ unter der neuen Bürgermeisterin sieben Mandate plus und damit die absolute Mandatsmehrheit zurück. Ob Baier weiterhin mit den Grünen zusammenarbeiten wird, ließ sie am Montag noch offen. Ihren Wahlerfolg führt sie aber unter anderem darauf zurück, dass sie mit einem „Blick von außen“ in die Regierungsverantwortung der Stadt mit knapp 20.000 Einwohnerinnen und Einwohnern gekommen war. „Ich glaube, dass die Leute gespürt haben, dass ihre Bürgermeisterin eine Person zum Angreifen ist und ich denke, dass das ein Erfolgsrezept ist. Damit möchte ich aber nicht sagen, dass es in Gemeinden mit Verlusten nicht auch so gewesen sein könnte“, so Baier gegenüber noe.ORF.at.
Auch inhaltlich geht Baier ihren eigenen Weg. Für sie gelte es in erster Linie, die Probleme und Anliegen der Bevölkerung aufzugreifen. Themen, die die Landespartei forciert und anregt, übernehme sie zum Teil – sofern sie für Schwechat geeignet scheinen: „Wenn die Themen zu uns passen, weil sie bei uns auch von Relevanz sind, dann übernehme ich sie. Als Bürgermeisterin bin ich aber vorrangig für Schwechat und die Leute, die hier leben, da.“
SPÖ in Ternitz seit Jahrzehnten an der Gemeindespitze
In Ternitz (Bezirk Neunkirchen) stellen die Sozialdemokraten seit Beginn der Zweiten Republik den Bürgermeister. Die absolute Mehrheit – sowohl bei Mandaten als auch prozentuell – scheint dort mit Blick auf die Gemeinderatswahlen augenscheinlich gesichert. Regiert wird die Stadt mit etwa 15.000 Einwohnerinnen und Einwohnern seit 2004 von Bürgermeister Rupert Dworak, der auch Präsident des Verbands sozialdemokratischer Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter in Niederösterreich (NÖGVV) ist.
Bei der Gemeinderatswahl am Sonntag konnte die SPÖ unter Dworak die absolute Mehrheit von 63,13 Prozent der Stimmen auf 66,76 Prozent ausbauen und stellt damit 26 der insgesamt 37 Mandate. „Der Wahlkampf beginnt am Tag nach der Wahl. Das bedeutet, dass man die wirklich wichtigen Prinzipien leben und umsetzen muss“, so Dworak gegenüber noe.ORF.at über sein „Rezept“ erfolgreich geschlagener Wahlen. Mit dem Mittelmaß wolle er sich nicht zufrieden geben, sagt er. Der Anspruch müsse es immer sein, das Beste für die Bürgerinnen und Bürger herauszuholen.
Außerdem werde in Ternitz großer Wert darauf gelegt, junge Menschen für die Politik zu begeistern und die eigenen Reihen mit ausreichend Nachwuchs zu besetzen. „In Ternitz scheidet jeder aus der aktiven Politik aus, sobald er seinen 75. Geburtstag erreicht hat“, erklärt Dworak. Unter seiner Führung habe er auch 18-Jährige in den Gemeinderat geholt. „Eines muss man den Jungen unbedingt zeigen: Wir tun was für euch.“
SPÖ will bei den nächsten Wahlen besser abschneiden
Wolfgang Kocevar, Landesgeschäftsführer der SPÖ Niederösterreich, erklärte gegenüber noe.ORF.at, dass Gemeinden wie Schwechat oder Ternitz als positive Beispiele dienen könnten. „Außerdem geben sie in der Sozialdemokratie auch Kraft. Wir wissen ja, wie es geht. Aber wir wissen leider Gottes auch, wie es nicht geht und solche Fehler müssen wir versuchen, auszumerzen.“ Die „Fehler“ der SPÖ hatten am Sonntag zu einem Verlust von knapp 350 Mandaten in Niederösterreich geführt. Die SPÖ werde in den nächsten fünf Jahren daran arbeiten, wieder Mandate zurückzuerobern, so Kocevar.
Auch Parteikollege und NÖGVV-Präsident Dworak sieht die Notwendigkeit, die SPÖ für die nächsten Gemeinderatswahlen wieder neu zu positionieren: „Mein großes Ziel für die Sozialdemokratie in Niederösterreich ist der Versuch, flächendeckend in allen Gemeinden zu kandidieren. Hier darf es keine weißen Flecken mehr geben.“ Am Sonntag war die SPÖ zu 545 von insgesamt 567 Gemeinderatswahlen angetreten.
Bereits jetzt gelte es, sich auf die nächsten Wahlen vorzubereiten, so Dworak. „Wir müssen jetzt beginnen, jene Gemeinden und Organisationen, die weniger erfolgreich abgeschnitten haben, bestmöglich zu betreuen.“ Dabei denkt er an Patronanzen bzw. Patenschaften, bei denen es darum ginge, weniger erfolgreichen Gemeinden Erfolgsbeispiele beratend zur Seite zu stellen. Diese sollen Wege aufzeigen, wie Kommunalpolitik mit SPÖ-Handschrift funktionieren und letztlich am Wahltag belohnt werden kann.