Erwin Pröll während der Landeshauptleutekonferenz in Alpbach
APA/EXPA/JOHANN GRODER
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„100 Jahre NÖ“

Ein „Landesfürst“ betritt die Politbühne

1992 ist Erwin Pröll zum Landeshauptmann gewählt worden. Der ÖVP-Politiker, der oft auch als „Landesfürst“ bezeichnet wurde, prägte das Land 25 Jahre. In diese Zeit fielen viele Impulse in Kultur und Wissenschaft sowie harte Konflikte und legendäre „Wutausbrüche“.

„Ich werde meine ganze Kraft dafür einsetzen, um unsere Anliegen gegenüber dem Bund, gegenüber der Metropole, die nicht mehr unsere Hauptstadt ist, und gegenüber allen Nachbarbundesländern durchzusetzen. Ich werde mich aber auch nicht scheuen, für das Land Partei zu ergreifen, wenn Parteien zu viel Macht in diesem Land ergreifen, (…) ich werde Landeshauptmann für alle Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher sein.“

Es war ein klares Versprechen, das Erwin Pröll bei seiner Antrittsrede am 22. Oktober 1992 abgab, als der die Nachfolge von Landeshauptmann Siegfried Ludwig (ÖVP) antrat. Eine Ansage, die sich in den folgenden 25 Jahren immer wieder bewahrheiten sollte. In einem Interview 2021 betonte Pröll: „Wenn es um Niederösterreich ging, dann war mir jedes Wort und jedes politische Gewicht gerade gut genug.“

Volksnaher Machtmensch

„Er war ein kleiner Sonnengott, keine Frage“, sagt Starpianist Rudolf Buchbinder im Rückblick über Erwin Pröll, „aber andererseits kenne ich wenige Politiker, die so volksnah waren.“ Als einen „Machtmenschen“ beschreibt auch Politologe Peter Filzmaier Pröll. Letzterer habe aber viele Gesichter gehabt: „Er konnte auf Veranstaltungen von Tisch zu Tisch gehen und jeweils in der Sprache des jeweiligen Gesprächspartners unterhalten, vom Weinbauern bis zum Künstler.“

22.10.1992: Erwin Pröll tritt die Nachfolge von Siegfried Ludwig an

Die politische Karriere war dem Weinbauernsohn aus Radlbrunn (Bezirk Hollabrunn) nicht in die Wiege gelegt. Pröll war ein typisches Heimkehrerkind. Der Vater kam im März 1946 aus der Kriegsgefangenschaft zurück, früh musste er mit seinem älteren Bruder im Weingarten mithelfen, mit fünf Jahren kam er beinahe bei einem Unglück ums Leben.

Nach der Matura in Tulln und dem Präsenzdienst studierte Pröll an der Universität für Bodenkultur in Wien. Noch vor seiner Promotion als Agrarökonom wurde er 1972 in den Österreichischen Bauernbund geholt und dort bald wirtschaftspolitischer Referent. Der ehemalige Bauernbunddirektor und ÖVP-Generalsekretär Sixtus Lanner entdeckte Prölls politisches Talent und holte ihn an seine Seite.

100 Jahre NÖ 1992 Erwin Pröll Landeshauptmann Amtsantritt
Privat
Die Omnipräsenz von Pröll – bei Eröffnungen und Veranstaltungen – war laut Politologe Filzmaier ein Teil seiner Erfolgsgeschichte

Mit 33 Jahren wechselte Pröll nach Niederösterreich, hier wurde er in die Landesregierung gewählt. Von März 1980 bis Jänner 1981 war er Landesrat, zuständig für das Agrarressort. Danach wurde er Landeshauptmann-Stellvertreter und übernahm das Finanzressort. Am 4. April 1992 wurde Pröll zum Landesparteiobmann der Volkspartei gewählt, am 22. Oktober 1992 trat er an die politische Spitze des Landes.

Historischer Niederlage…

Seine erste Wahl als Spitzenkandidat 1993 ging allerdings krachend verloren. Die ÖVP verlor erstmals die absolute Mandatsmehrheit im Land. „Erwin Pröll war nicht immer unumstritten. Er musste in jungen Jahren schon lernen, seinen Machtanspruch, den er für die Gestaltung des Landes hatte, mit Kompromissfähigkeit zu vereinen“, sagt Filzmaier.

Erwin Pröll spricht im persönlichen Interview über Rücktrittsgedanken, …

Pröll dachte damals bei einem Parteitag auch über einen Rücktritt nach, doch seine Frau hielt ihn davon ab. Eine politische Krise, aus der Pröll aber seine Lehren gezogen hat, wie er in einem Interview schildert: „Im Blick zurück muss man dann mit Lebenserfahrung auch sagen, jede Niederlage hat auch eine Chance in sich, nämlich sich selber zu überdenken.“

…folgen vier Wahlerfolge

Und das offenbar mit Erfolg, denn die nächsten vier Wahlen wurden gewonnen. 1998 eroberte Pröll auch die absolute Mehrheit mit 53,3 Prozent zurück und verteidigte diese danach erfolgreich 2008 (54,4 Prozent) und 2013 (50,8 Prozent). Die Wahlkampagnen waren ausschließlich auf die Person Erwin Pröll zugeschnitten. Der Landesfürst, wie er oft bezeichnet wurde, herrschte in der Partei und im Land.

2013: Die Wahlkampagne war

Man Erwin Pröll aber nicht vorwerfen, dass er sich nach rein populistischen Motiven gerichtet habe, betont der Politologe: „Denn er hat vieles gemacht, was sicher nicht mehrheitsfähig war und was Wahlergebnisse betrifft sogar riskant.“ So habe Pröll die Europäische Union – trotz Konflikten (mehr dazu später) – immer anerkannt und laut Filzmaier „Weitblick“ bewiesen.

Liberaler Kulturpolitiker

Zudem zeigte er sich durchaus als liberaler Kulturpolitiker und Förderer der unbequemen Kunst, der auch eine Stunde lang nur zuhören konnte, weiß Filzmaier aus eigener Erfahrung: „Er hat jemanden wie Manfred Deix als Künstler anerkannt, der ganz sicher nicht derjenige ist, der mit seiner Form der Kunst das Kernpublikum der ÖVP im ländlichen Raum oder in der Bauernschaft anspricht. Dasselbe gilt auch für Hermann Nitsch.“

Erwin Pröll und Hermann Nitsch bei der Eröffnung des Nitsch-Museums in Mistelbach, 23. Mai 2007
APA/Ernst Weiss
Erwin Pröll verteidigte als Landeshauptmann immer wieder die Kunst und Künstler, darunter Hermann Nitsch

Doch die Kulturpolitik war einer der Schwerpunkte in Prölls Arbeit. Bei der Eröffnung des Nitsch-Museums in Mistelbach 2007 etwa erklärte er: „Ein Land oder eine Gesellschaft, wo die Kunst auch nur im Geringsten beschnitten wird, das schneidet die eigenen Lebensadern ab.“ In Baden öffnete 2009 das Arnulf Rainer Museum seine Pforten, und das Land erwarb den Vorlass des Schriftstellers Peter Turrini.

Prestigeprojekt der Ära Pröll

Das Prestigeprojekt im Kulturbereich wurde 2007 eröffnet, der Wolkenturm im Schlosspark von Grafenegg (Bezirk Krems). Mit Rudolf Buchbinder holte sich Erwin Pröll einen Star mit vielen internationalen Kontakten als künstlerischen Leiter des Musikfestivals. In Krems entstand die Landesgalerie Niederösterreich – einem imposanten neuen Gebäude als Ausstellungsraum für die Kunstschätze des Landes.

Wolkenturm Sommernachtsgala 2022
ORF/Roman Zach-Kiesling
Das Festival Grafenegg gilt als eines der kulturellen Leuchtturmprojekte aus der Ära Pröll

Krems wurde mit der Donau-Universität, der IMC Fachhochschule und der Karl-Landsteiner-Privatuniversität als Bildungsstandort positioniert. Seit Ende 2016 werden in Wiener Neustadt Patientinnen und Patienten im Krebsbehandlungs- und Forschungszentrum MedAustron therapiert. Der dafür nötige Teilchenbeschleuniger wurde in Zusammenarbeit mit dem Kernforschungszentrum CERN in Genf entwickelt.

Emotionale „Wutausbrüche“

Doch dann gab es auch den polternden Erwin Pröll, der mit seinen Gegnern nicht zimperlich umging und auf Kritik durchaus emotional reagieren konnte. „Das hat dann auch zu Wutausbrüchen geführt“, sagt Filzmaier und erwähnt eine Auseinandersetzung mit einem Dorfpfarrer. Dieser hatte im Wahlkampf die hohen Politiker-Gehälter kritisiert. Der Landeshauptmann schlug kräftig zurück – zu sehen in einem Youtube-Video.

Pröll erklärt seine Reaktion in der Dokumentation „Der letzte Landesfürst“ anlässlich seines 75. Geburtstags im Vorjahr damit, dass „bei dieser damaligen Predigt der Respekt gegenüber der Politik und den Politikern im Allgemeinen verloren gegangen ist. Und ich habe es als meine Verantwortung angesehen, hier nicht nur meine persönliche Situation zu verteidigen, sondern vor allem auch die politische Kaste.“

„Spüren lassen, wer die Macht hat“

Aber auch die politischen Mitbewerber hatten es in Niederösterreich nicht leicht mit und unter dem Landeshauptmann. Karin Renner (SPÖ), die dritte Landtagspräsidentin, spricht zwar von „Handschlagqualität“, doch Erwin Pröll habe in Regierungsverhandlungen „schon deutlich spüren lassen, wer in diesem Land die absolute Mehrheit hat“. So sei die Kompetenzverteilung „zu Ungunsten der Regierungspartner ausgefallen“, die Budgetmittel waren „zum Teil auch sehr knapp“.

Den Zorn des Landeshauptmanns bekamen auch all jene zu spüren, die dem Land aus seiner Sicht schaden wollten. Ein Zankapfel zwischen Niederösterreich und der Steiermark war in den 90er-Jahren der Semmeringbasistunnel. Die Steiermark wollte das Projekt, Pröll war in der damaligen Form – aus Umweltschutzgründen, wie er argumentierte – dagegen. „Der Rechtsweg wird entscheiden und die Nachbarn kann man sich nicht immer aussuchen“, konterte damals Waltraud Klasnic (ÖVP), Landeshauptfrau der Steiermark.

1993: Pröll erklärt im ZIB-2-Interview seine Ablehnung des Semmeringbasistunnels

Filzmaier spricht in diesem Zusammenhang von einem „sachlichen Diskurs“, der aber auch mit „sehr, sehr viel Emotion“ verbunden war, „nicht zuletzt durch Erwin Pröll“. Obwohl die Sondierungsarbeiten längst liefen, wurde das Projekt schließlich gestoppt und der Bau eingestellt.

2005 wurde der Vertrag über eine neue Trassenführung des Semmering-Tunnels abgeschlossen. Bis 2030 sollen die Arbeiten abgeschlossen sein. Die Strecke verlaufe nun durch einen geologisch ganz anderen Teil, zudem ist der Tunnel mittlerweile zweiröhrig geplant, so Pröll: „Ein ganz wesentlicher Sicherheitsaspekt.“

ZU APA 331                        Semmering-Tunnel-Gipfel im Verkehrsministerium: bei einem GipfelgesprŠch  Ÿber den Semmeringbasistunnel besprechen heute im Wiener Verkehrsministerium unter der Leitung von Verkehrsminister Casper Einem (l.)  u. A. auch die Steirische Landeshauptfrau Waltraud Klasnic und der niederšsterreichische Landeshauptmann Erwin Pršll  die Situation rund um das Projekt.    APA-Photo:  Hopi Media
APA
Gipfelgespräch 1998 unter der Leitung von Verkehrsminister Caspar Einem (l., SPÖ) mit der steirischen Landeshauptfrau Waltraud Klasnic und Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll

Konfrontation mit der EU

Auf Konfrontation ging Pröll auch in Sachen Handymasten. Er forderte, dass Mobilfunkbetreiber Masten gemeinsam nutzen, und drohte mit der Einführung einer Abgabe. EU-Kommissarin Vivane Reding drohte Niederösterreich mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof. Schließlich einigte sich Pröll in einer nächtlichen Sitzung mit den Mobilfunkbetreibern auf einen Mobilfunkpakt und die Querelen waren beigelegt.

Reding zerriss den Brief mit dem Vertragsverletzungsverfahren nach dem Kompromiss auf offener Bühne. Pröll bezeichnete diesen Streit, für den er auch von anderen Parteien heftig kritisiert worden war, als den bis dahin härtesten Kampf in seiner politischen Laufbahn.

Ein hartes Match mit Wien lieferte sich Pröll, als es um den Standort für das IST Austria ging. Pröll wollte es am Gelände der ehemaligen Nervenheilanstalt in Maria Gugging (Bezirk Tulln) unterbringen und setzte sich dank eines besseren finanziellen Angebotes schließlich auch gegen die Aspern-Gründe in Wien durch. 2009 wurde das ISTA in Maria Gugging eröffnet, mittlerweile gilt es als weltweit anerkanntes Forschungsinstitut.

Campus des IST Austria in Maria Gugging
Herbst/IST Austria
Das ISTA in Maria Gugging

Aktive Außenpolitik

Niederösterreich war als Bühne zu klein für den „Landesfürsten“. Auf Reisen nach China, Taiwan oder in den Oman wurden Wirtschaftsbeziehungen geknüpft. Eine enge Verbindung hatte Pröll stets zu den Verantwortungsträgern der Nachbarländer Tschechien und Slowakei. Zudem brachte er dem Papst einst einen Christbaum für den Petersplatz und einen Rebstock für die Vatikanischen Gärten.

Das Europaforum Wachau, das 1995 vom damaligen Außenminister Alois Mock (ÖVP) und von Pröll gegründet wurde, war jedes Jahr Treffpunkt für internationale politische Gäste von Regierungschefs über Außenminister bis hin zu EU-Kommissaren. Jean-Claude Juncker war ebenso dabei wie Vaclav Klaus oder 2001 der belgische Premierminister Guy Verhofstadt.

APAHKT02 – 30062002 – GOETTWEIG – OESTERREICH: ZU APA-TEXT  AI –  Sonntag, den 30. Juni 2002 wird im Stift Goettweig, Niederoesterreich das 2-taegige 8. Europa Forum Wachau beendet. Im Bild v.l.n.r.: Clemens Lashofer (Praelat Stift Gaettweig), Niederoesterreichs Landeshauptmann Erwin Proell, Finnlands Premierminister Paavo Lipponen mit Gattin Paivi und Bundeskanzler Wolfgang Schuessel.

HOPI MEDIA/BERNHARD.J.HOLZNER
APA
Das Europaforum Wachau entwickelte sich zum Treffpunkt für internationale politische Gäste von Regierungschefs über Außenminister bis hin zu EU-Kommissaren

Starke Regionen in einem großen Europa waren Pröll von Beginn an wichtig. 2010 vereinte er 140 europäische Regionen, um die Regionalförderungen der EU zu sichern. Dafür traf er – für Landeshauptleute eher unüblich – sogar die deutsche Kanzlerin Angela Merkel. 2016 schlossen sich mehr als 300 Regionen der Initiative aus Niederösterreich an. Dafür wurde Pröll mit dem Award of Excellence der EU-Kommission für die innovativste Region Europas geehrt.

Vom Schicksal gezeichnet

Für Pröll gab es im Land aber nicht nur erfreuliche Anlässe, bei denen ein Landeshauptmann gefragt war. 2002 richtete ein katastrophales Jahrhunderthochwasser schwerste Schäden in weiten Teilen des Landes an. Am schlimmsten traf es das Kamptal. Pröll war im Dauereinsatz, versuchte, den verzweifelten Menschen Trost zu spenden.

8.8.2002: Erwin Pröll besucht die vom Jahrhunderthochwasser schwer getroffenen Gemeinden – und wirkt schwer gezeichnet

Pröll galt nicht nur in Niederösterreich als starker Mann. Sein Wort hatte – aufgrund der Wahlerfolge – auch in der ÖVP und somit auf dem bundespolitischen Parkett großes Gewicht, sagt Filzmaier. Pröll begab sich, „wenn es für ihn richtig erschien, durchaus in Konflikte mit der eigenen Bundespartei. Er war etwas provokant gesagt derjenige, der vielleicht gemeint hat ‚Wer unter mir ÖVP-Bundesparteiobmann ist, ist gar nicht so wichtig, denn ich bin das Machtzentrum‘“.

2016 holte Pröll etwa Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) – ein Jahr vor der Amtsübergabe – nach St. Pölten zurück. Ihr Rivale um die Nachfolge, Wolfgang Sobotka (ÖVP), folgte ihr als Innenminister nach. ÖVP-Parteichef Reinhold Mitterlehner wurde bei der Rochade vor vollendete Tatsachen gestellt – auch wenn er damit sichtlich wenig Freude hatte. Laut Pröll sei der Schritt bereits lange zuvor abgesprochen gewesen.

Sendungshinweis

„Radio NÖ am Vormittag“, 5.9.2022

Und auch für die Wahl zum Bundespräsidenten 2016 – wofür Pröll lange Zeit als aussichtsreicher Kandidat der ÖVP gegolten hatte – sagte Pröll Mitterlehner in letzter Minute ab. Ersatzmann Andreas Khol landete weit abgeschlagen auf dem fünften Platz. Pröll meinte damals, dass das Amt des Bundespräsidenten nicht in seine Lebensplanung passe.

Medien witterten Skandal vor Amtsübergabe

Seine eigene Übergabe an Johanna Mikl-Leitner lief im Prinzip nach Plan. Begleitet wurde sie aber durch die Aufregung um die „Erwin Pröll Privatstiftung“. Medien witterten einen Skandal, weil seit Jahren mehr als eine Million Euro an Landesgeldern unangetastet herumlagen und die Stiftung jedes Jahr neu dotiert wurde. Das Geld sollte einer Ausbildungsplattform für Jugendliche im ländlichen Raum dienen.

Abschiedsinterview in der ZIB 2 über Prölls Amtszeit, die Bundespolitik, die Privatstifung und ORF-Gehälter

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft leitete nach Prüfung kein Verfahren ein. Pröll reagierte auf mediale Kritik aber dünnhäutig, so der Politologe. Die Stiftung wurde schließlich aufgelöst, das Geld ins Landesbudget zurückgezahlt. Pröll sagt dazu im Rückblick: „Ich hatte den Eindruck, dass man hier ungerecht mit dieser Frage und das eine oder andere Mal auch medial mit mir umgegangen ist. Und daher habe ich mich gewehrt. So einfach ist das.“

Nicht ganz so einfach war lange Zeit, dass Niederösterreichs Bewohner ein stolzes Landesbewusstsein in sich trugen. Dazu habe nicht zuletzt die ab 1986 neue und von Pröll vorangetriebene Landeshauptstadt beigetragen, heißt es über Parteigrenzen hinweg. SPÖ-Politikerin Karin Renner meint deshalb: „Niederösterreicher ist man, glaube ich, geworden, nicht zuletzt durch die Arbeit von Erwin Pröll.“

Erwin Pröll gratuliert Johanna Mikl-Leitner zur Wahl als Landeshauptfrau 19. April 2017
APA/Herbert Pfarrhofer
Am 19. April 2017 trat Pröll nach fast 25 Jahren sichtlich bewegt als Landeshauptmann zurück und übergab sein Amt an Mikl-Leitner

Das politische Verhalten von Pröll war laut Politologe Peter Filzmaier generell „massiv von Regionalstolz geprägt“. Ein Teil seiner Wahlerfolgsgeschichte sei dabei auch seine Omnipräsenz gewesen, „denn vom Kindergarten bis zur Polizeistation konnte nichts eröffnet werden, ohne dass er dabei war. Damit hat er natürlich sehr gepunktet.“

„Gebt alles für dieses unser Niederösterreich“

Am 19. April 2017 trat Pröll nach fast 25 Jahren sichtlich bewegt als Landeshauptmann zurück, er übergab sein Amt an Mikl-Leitner. Nur der Oberösterreicher Heinrich Gleißner (ÖVP) war länger im Amt als er. Seine Abschiedsrede im Landtag schloss er mit den Worten: „Ich bitte euch, gebt alles für dieses unser Niederösterreich. Der Herrgott möge euch dabei umsichtig und treu begleiten.“